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Veröffentlicht: 19.06.2014

Fahimi warnt vor Eskalation im Irak

Angesichts des schnellen Vormarschs der Isis-Islamisten hat SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi die politisch Verantwortlichen im Irak dazu aufgerufen, die verschiedenen Volksgruppen und religiösen Gemeinschaften an einen Tisch zu holen, um den gewaltsamen Konflikt zu beenden. Der Vormarsch der Isis-Terroristen sei „eine brandgefährliche Situation für die gesamte Region“, sagte Fahimi am Montag in Berlin.

Veröffentlicht: 17.06.2014

„Berlin, nun freue dich!“

Der Sozialdemokrat Walter Momper wurde zur Person der Zeitgeschichte, als er im März 1989 Regierender Bürgermeister von West-Berlin wurde. So geriet er in den Strudel der Grenzöffnung, die er mit dem Satz kommentierte: „Berlin, nun freue dich!“ SPD.de sprach mit ihm darüber, was ihm, seiner Stadt und dem Land in jenen bewegten Monaten widerfuhr.

Veröffentlicht: 17.06.2014

Konsequent gegen Rechts

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will Anfang Juli ein Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus vorstellen. Ziel ist es, dem Einsatz für Demokratie und gegen Gewalt, Hass und Fremdenfeindlichkeit neuen Schwung und mehr Nachhaltigkeit zu verleihen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Plan und fordert in dem Zuge mehr Geld für den Kampf gegen Rechts.

Veröffentlicht: 16.06.2014

„Der Befund ist alarmierend“

Nicht nur Licht, sondern auch viel Schatten in Schulen, Hochschulen und in der Berufsausbildung. „Der Nationale Bildungsbericht ist ein Alarmsignal“, mahnte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi nach der Vorstellung des nationalen Bildungsberichtes am Donnerstag in Berlin.

Veröffentlicht: 15.06.2014

SPD stellt in Zukunft zwei Landräte – Gutes Ergebnis für die SPD

budde1 150x200Nach der Stichwahl zu den Landratswahlen stellt die SPD mit Steffen Burchhardt im Jerichower Land und mit Markus Bauer im Salzlandkreis zukünftig zwei Landräte.

Dazu erklärte Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende: „Ich danke allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern und natürlich den Kandidatinnen und Kandidaten für ihren großen und aufopferungsvollen Einsatz im Wahlkampf. Wir haben zwei von drei Stichwahlen gewonnen. Das ist ein großer Erfolg für die SPD. Dafür einen herzlichen Glückwunsch.

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Veröffentlicht: 12.06.2014

World Press Photo Award 14

Der jährliche World Press Photo Award ist die weltweit größte und international anerkannte Wettbewerb für Pressefotografie. Auch in diesem Jahr zeigt eine Ausstellung die besten Welt-Pressefotos des vergangenen Jahres im Willy-Brandt-Haus in Berlin.

Veröffentlicht: 11.06.2014

Das Recht auf gleichgeschlechtliche Liebe

Es war ein historischer Tag: Am 11. Juni 1994 verschwand der sogenannte Schwulenparagraf 175 aus dem Gesetz. Der Paragraf hatte schwule Kontakte über viele Jahrzehnte generell unter Strafe gestellt. Es folgten Schritte der Gleichstellung, doch aus Sicht der SPD ist das Ziel noch nicht erreicht: Sie will die Ehe für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften öffnen – und das auch im Adoptionsrecht.

Veröffentlicht: 11.06.2014

Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik und mehr Transparenz

Mit dem am Donnerstag vorgestellten Rüstungsexportbericht 2013 wird der Jahresbericht nun deutlich zügiger veröffentlich als in der Vergangenheit. „Noch nie hat eine Bundesregierung so offen und transparent Auskunft gegeben über den Export von Rüstungsgütern wie diese.“, betonte der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel.

Veröffentlicht: 09.06.2014

Gemeinsam gegen Rechts. In Köln und überall.

Köln gedenkt des rechtsterroristischen Nagelbombenanschlags vor zehn Jahren – und feiert ein buntes Kulturfest. Gegen Neonazis, Rassismus und Ausgrenzung. Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft. Mit dabei sind SPD-Chef Sigmar Gabriel und Justizminister Heiko Maas. BAP und Udo Lindenberg treten auf. Zehntausende werden an Pfingsten erwartet.

Veröffentlicht: 09.06.2014

Gemeinsam gegen Rechts. In Köln und überall.

Köln gedenkt des rechtsterroristischen Nagelbombenanschlags vor zehn Jahren – und feiert ein buntes Kulturfest. Gegen Neonazis, Rassismus und Ausgrenzung. Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft. Mit dabei sind SPD-Chef Sigmar Gabriel und Justizminister Heiko Maas. BAP und Udo Lindenberg treten auf. Zehntausende werden an Pfingsten erwartet.

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