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Veröffentlicht: 06.06.2014

Trotz Job auch Zeit für die Familie

Am Mittwoch beschäftigt sich das Bundeskabinett mit dem ElterngeldPlus von Familienministerin Manuela Schwesig. Die SPD-Vize bereitet damit den Weg zu einer neuen Familienarbeitszeit. Am Dienstag kündigte die Ministerin gemeinsam mit DGB-Chef Reiner Hoffmann eine Initiative zur Umsetzung dieser Idee an.

Veröffentlicht: 05.06.2014

„Wir geben der Arbeit wieder ihren Wert zurück“

Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro wird das Leben von Millionen von Menschen in Deutschland verbessern. Mit dem Tarifpaket setze die große Koalition „ein klares Zeichen“, sagte Arbeitsministerin Andrea Nahles am Donnerstag bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag

Veröffentlicht: 05.06.2014

Teilhaben wie jeder andere

Der Bundestag hat am Donnerstag über die Abschaffung der Optionspflicht beraten. Ziel der Gesetzesänderung ist es, vielen jungen Leuten aus Zuwandererfamilien die Wahl zwischen deutschem und ausländischem Pass bald zu ersparen. SPD.de sprach mit Baran Kücük, der künftig den Doppelpass bekommt.

Veröffentlicht: 03.06.2014

Mindestlohn: Keine Lösung, sondern Notwendigkeit

Endspurt beim Katholikentag in Regensburg. Zehntausende genießen die Stimmung und die Sonne. Am Samstag wird es nochmals politisch: Reinhard Kardinal Marx und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel plädieren für eine Neuordnung des Arbeitsmarktes und verlangen eine Neubewertung der sprunghaft angestiegenen Millionengehälter von Managern.

Veröffentlicht: 03.06.2014

Neustart für Wachstum und Beschäftigung

Die SPD zieht gestärkt ins Europäische Parlament ein. 27 SPD-Europaabgeordnete – vier mehr als in der zurückliegenden Wahlperiode – werden in den nächsten fünf Jahren für sozialdemokratische Politik einstehen, streiten und debattieren. Die SPD nimmt den deutlichen Zugewinn der SPD bei der Europawahl als klaren Auftrag für einen Neustart der Politik in Europa.

Veröffentlicht: 02.06.2014

Mindestlohn wird Wirklichkeit

Die SPD wird mit dem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn ein weiteres wichtiges Projekt in dieser Woche im Bundestag auf den Weg bringen. „Es geht um den Wert der Arbeit“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin.

Veröffentlicht: 26.05.2014

Jasmin Dabitz neue Vorsitzende der Jusos Stendal

Am Donnertag, den 15. Mai hat die Kreisvollversammlung der Jusos Stendal im Büro des SPD-Ortsverein Stendal die 17-jährige Schülerin Jasmin Dabitz aus Lüderitz zur Kreisvorsitzenden der SPD-Jugendorganisation gewählt. Die Schülerin vom Tangermünder Diesterweg-Gymnasium folgt auf den Stendaler Studenten Martin Hartmann, der nach 4 Jahren an der Spitze der Kreis-Jusos bei der turnusgemäßen Neuwahl nicht mehr zur Verfügung stand. Dabitz setzte sich dabei mit großer Mehrheit gegen den 19-jährigen Auszubildenden Kevin Michel aus Stendal durch. Zur Seite stehen ihr als Stellvertreter die 14-jährige Schülerin Luisa Rentner aus Bellingen und der 29-jährige Student Peter Oberdörfer aus Stendal. Die neue Juso-Vorsitzende betont: „Ich freue mich neue Aufgaben in Angriff zu nehmen und die Jusos der SPD in unserem Landkreis zu unterstützen und aktiv zu erhalten.“

Ein weiteres Thema war die Vorbereitung der anstehenden Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen-Anhalt am 6. und 7. Juli in Halle (Saale).
Den Kreisverband Stendal vertreten in Halle (Halle) Jasmin Dabitz, Kevin Michel und Luise Rentner. Die Stendaler Anträge befassen sich unter anderem mit der kostenlosen Schülerbeförderung für Oberstufenschüler und mit der Aufhebung des Blutspendeverbotes für homosexuelle Männer.
Außerdem wird in Halle ein neuer Landesvorstand gewählt. Die Jusos Stendal nominierten die derzeitige stellvertretende Juso-Landesvorsitzende Tina Rosner aus Magdeburg für das Amt der Landesvorsitzenden. Tina Rosner ist 22 Jahre alt und studiert an der Otto-von-Guericke-Universität Sozialwissenschaften im Master. Martin Hartmann wurde für das Amt des stellvertretenden Landesvorsitzenden nominiert.

Veröffentlicht: 26.05.2014

Erfolgreiche Verhandlungen – wichtige Änderungen sichern Wettbewerbsfähigkeit der Chemieparks

budde1 150x200Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am vergangenen Freitag die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beraten. Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung lagen zahlreiche Änderungsvorschläge vor. Die SPD hat sich schon frühzeitig in die Verhandlungen eingebracht und insbesondere für eine Entlastung der Chemieparks gekämpft.  

Hierzu erklärt die SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde: „Ich bin froh, dass bei den Beratungen zum EEG im Bundesrat noch wichtige Veränderungen vorgenommen wurden. Das stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Chemieparks und ist ein wichtiges Signal für die Unternehmen und die Beschäftigten.

Auf unsere Initiative hin hat sich auch die Landesregierung entschlossen, Änderungsvorschlägen zuzustimmen, um die Gleichstellung von Direktverbrauchern mit Eigenversorgern zu erreichen. Damit wird der besonderen Situation von Chemieparks Rechnung getragen, die Energiedienst-leistungen für die ansässigen Unternehmen bereitstellen, nach dem vorgeschlagenen Entwurf aber nicht von der besonderen Ausgleichsregelung profitieren sollten. Dies hätte bei uns im Land insbesondere den Chemiepark in Bitterfeld-Wolfen, der nach Leuna immerhin der zweitgrößte Chemiepark in Deutschland ist, sowie den Chemiepark in Zeitz betroffen.“

Ein Änderungsantrag zur Verbesserungen der Bedingungen bei der Stromerzeugung aus Biomethan fand hingegen keine Mehrheit im Bundesrat. Katrin Budde kündigte an, dass sie sich gegenüber der SPD-Bundestagfraktion dafür einsetzen werde, dass im weiteren parla-mentarischen Verfahren hier noch eine Änderung erfolgt. „Ansonsten ist für Biomethananlagen / Bioraffinerien kein ausreichender Bestandsschutz gegeben. Dies wäre umso bedauerlicher, da Anlagen, die Biomethan (Grüngas) erzeugen und in das Ferngasnetz einspeisen, als speicher- und steuerbare regenerative Energie ein wichtiger Baustein der Energiewende sind“, so Katrin Budde.

Veröffentlicht: 26.05.2014

Europa jetzt reformieren!

„Wie kein zweiter hat Martin Schulz Menschen von Europa begeistert und für Europa zusammengeführt. Nichts braucht unser Kontinent mehr“, sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Montag in Berlin. Angesichts des massiven Zugewinns von Rechts- und Linkspopulisten stehe für die SPD aber nun auch eine Reform Europas im Mittelpunkt.

Veröffentlicht: 26.05.2014

Sozial digital

Die SPD hat am Montag mit einem „Programm für die Digitale Gesellschaft“ einen Prozess eingeleitet, in dem sie sozialdemokratische Antworten auf die Herausforderung der weltweit vernetzten Gesellschaft finden will. Gesche Joost und Lars Klingbeil, federführend verantwortlich für den Prozess, erklären im SPD.de-Interview, was es damit auf sich hat.

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