Sie befinden sich hier: Aktuelles : aus dem Kreis
Veröffentlicht: 02.03.2018

Offener Brief zum Erneuerungsprozess

Liebe Genossinnen und Genossen des Parteivorstands!

Die letzten Monate seit der Bundestagswahl und besonders die Wochen nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen und unserem Eintreten in Sondierungs- und dann Koalitionsgespräche haben die Partei auf allen Ebenen in starke Unruhe versetzt. Vermutlich ist sich jeder in der Partei der Tragweite der derzeitigen Unruhe und Erschütterungen bewusst. Allerdings gehen wir unterschiedlich damit um.

Juliane Kleemann
Vorsitzende

Ein Zeichen für den differenzierten Umgang mit diesen die Partei aufwühlenden Tatsachen ist die Diskussion eine neue / einen neuen Bundesvorsitzende(n) unserer Partei. Ihr habt als Parteivorstand Andrea Nahles für diese Position einstimmig nominiert. Wie auch immer die Diskussion im PV verlaufen ist und was auch immer die Einstimmigkeit hergestellt hat – Ihr könnt Euch hoffentlich denken, dass weite Teile der Partei das nach all den Debatten auch um die Person von Andrea nur schwer nachvollziehen können.
An der Art und Weise, wie wir als Partei zu einer neuen / einem neuen Vorsitzende(n) kommen, wird sich in den nächsten Wochen dahingehend erweisen, ob das Versprechen von der Erneuerung der SPD mehr ist als nur eine Worthülse.
Die in vielen Teilen der Bevölkerung verlorengegangene Glaubwürdigkeit unserer Partei sowie die offensichtlichen Vertrauensdefizite zwischen den unterschiedlichen Personen, Strömungen und Funktionsebenen innerhalb der SPD wird im Prozess der Wahl der/des Vorsitzenden auf eine ernste Bewährungsprobe gestellt.
Aber wir sollten in der Lage sein – und wir sind es sicherlich auch, sowohl Glaubwürdigkeit als auch die nach vorn schauende Bündelung unserer Kräfte wieder zu erlangen.
Dafür brauchen wir eine offene und breite Diskussion um die geeignete Person für den Vorsitz.
Und es muss klarwerden: ein Weiter so wie bisher kann es auch an dieser Stelle nicht geben.
Wir fordern Euch daher auf, die organisatorischen Schritte zu einer Mitgliederbefragung über die zu nominierende Person der/des Bundesvorsitzenden einzuleiten.
Dieser Schritt würde die Kluft zwischen den Ebenen sicherlich noch nicht schließen, wäre aber ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einem Wiedererstarken der Sozialdemokratie in Deutschland.
Und es würde dem Versprechen von der Erneuerung der SPD eine relevante Konkretion geben und zeigen, dass wirklich verstanden ist, dass verlorene Glaubwürdigkeit und verlorenes Vertrauen nur über Beteiligung und gelingende Kommunikation und Erfahrungen wiederhergestellt werden können.
In Abwandlung von „Völker hört die Signale“ rufen wir Euch zu: Parteivorstand, hör die Signale.
Es geht um nichts weniger als um den Fortbestand und die Wiedererstarkung der SPD. Dafür brauchen wir alle Mitglieder der Partei, auch und gerade bei der Frage, wer uns durch die unruhigen Zeiten gut hindurch manövriert.
Genossen wie Kevin Kühnert und andere sollten auch im Parteivorstand vertreten sein. Mit ihrem kritischen Blick sind sie nötig, weil sie auf Schieflagen im Bestehenden hinweisen, aber zugleich tief mit der Partei verbunden sind. Erneuerung geht nur, wenn auch neue Gedanken und Ideen in die zukünftige Strategie eingebunden werden.

Glück auf!
Der SPD-Kreisvorstand Stendal, Sachsen-Anhalt

Juliane Kleemann
Vorsitzende

Veröffentlicht: 18.08.2016

Presseerklärung zum Stendaler Wahlskandal

Der SPD-Kreisvorstand Stendal hat in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause am 16. August 2016 ausführlich zum Wahlbetrug bei der Stadtratswahl 2014 diskutiert.

Einig waren sich die Genossen darin, dass die Aufklärung der Vorgänge um den offensichtlichen Wahlbetrug lückenlos erfolgen muss. Diese Aufgabe liegt nun bei den Ermittlungsbehörden. Notwendige personelle Konsequenzen dürfen nicht herausgezögert werden, sondern müssen ohne Ansehen der konkreten Person um der Demokratie willen erfolgen.
Neben der juristischen geht es aber auch um die politische Bedeutung dieses unerhörten Vorganges. In Zeiten, in denen die Demokratie und ihre Regeln immer wieder in Frage gestellt werden, ist jeder Angriff auf demokratische Grundprinzipien ein Angriff auf die Basis unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens.  Jeder, der an dieser Stelle für einen eigenen Vorteil oder den Vorteil seiner Partei Regeln verletzt, disqualifiziert sich als Politiker und schädigt langfristig das hohe Gut Demokratie.
Die SPD im Kreis Stendal nimmt die Vorgänge zum Anlass, ihre eigene Arbeit hinsichtlich Bürgernähe und Transparenz zu überdenken. Wir erkennen, dass Appelle zur politischen Beteiligung nicht helfen, wenn politisches Handeln nicht positiv für die Bürgerinnen und Bürger erlebbar ist, wenn Politik mehr über Skandale oder über Vorteilsnahme oder über Arroganz zum Thema wird.
Mehr Demokratie wagen, auch wenn es unbequem ist, auch wenn die Themen schwierig sind, auch wenn Gegenwind zu erwarten ist. Das ist für uns eine wesentliche politische Konsequenz aus dem Wahlbetrug.

Oliver Fleßner TgmMit freundlichen Grüßen
gez. Oliver Fleßner
Kreisvorsitzender SPD Stendal

Veröffentlicht: 26.05.2014

Jasmin Dabitz neue Vorsitzende der Jusos Stendal

Am Donnertag, den 15. Mai hat die Kreisvollversammlung der Jusos Stendal im Büro des SPD-Ortsverein Stendal die 17-jährige Schülerin Jasmin Dabitz aus Lüderitz zur Kreisvorsitzenden der SPD-Jugendorganisation gewählt. Die Schülerin vom Tangermünder Diesterweg-Gymnasium folgt auf den Stendaler Studenten Martin Hartmann, der nach 4 Jahren an der Spitze der Kreis-Jusos bei der turnusgemäßen Neuwahl nicht mehr zur Verfügung stand. Dabitz setzte sich dabei mit großer Mehrheit gegen den 19-jährigen Auszubildenden Kevin Michel aus Stendal durch. Zur Seite stehen ihr als Stellvertreter die 14-jährige Schülerin Luisa Rentner aus Bellingen und der 29-jährige Student Peter Oberdörfer aus Stendal. Die neue Juso-Vorsitzende betont: „Ich freue mich neue Aufgaben in Angriff zu nehmen und die Jusos der SPD in unserem Landkreis zu unterstützen und aktiv zu erhalten.“

Ein weiteres Thema war die Vorbereitung der anstehenden Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen-Anhalt am 6. und 7. Juli in Halle (Saale).
Den Kreisverband Stendal vertreten in Halle (Halle) Jasmin Dabitz, Kevin Michel und Luise Rentner. Die Stendaler Anträge befassen sich unter anderem mit der kostenlosen Schülerbeförderung für Oberstufenschüler und mit der Aufhebung des Blutspendeverbotes für homosexuelle Männer.
Außerdem wird in Halle ein neuer Landesvorstand gewählt. Die Jusos Stendal nominierten die derzeitige stellvertretende Juso-Landesvorsitzende Tina Rosner aus Magdeburg für das Amt der Landesvorsitzenden. Tina Rosner ist 22 Jahre alt und studiert an der Otto-von-Guericke-Universität Sozialwissenschaften im Master. Martin Hartmann wurde für das Amt des stellvertretenden Landesvorsitzenden nominiert.

Veröffentlicht: 27.03.2014

Roter Grill in Schönhausen

Der Ortsverein Klietz-Neuermark.Lübars wird seinen Wahlkampfauftakt mit dem Roten Grill von am 29.3. von 10 Bis 12 in Schönhausen veranstallten.

Interessiererte sind Herzlich Willkommen

Veröffentlicht: 02.03.2014

Kandidaten und Programm für die Kreistagswahl stehen

Am 28. Febrauar kam die Stendaler SPD im Bürgerzentrum Schönhausen zusammen um die Kandidaten in den 3 Wahlbereichen und das Programm für die anstehende Kreistagswahl zu bestimmen:
Das Wahlprgramm finden Sie am Ende dieser Seite.

Wahlprogramm der SPD für den Landkreis Stendal

Bildung und Kultur

  • mehr Ganztagsschulen mit kostenlosen Betreuungsangeboten

  • optimale Absicherung der Schülerbeförderung auf direktem Weg zur Schule

  • Verbesserung der räumlichen und sächlichen Bedingungen an den Schulen (u.a. Speiseräume) durch Fortschreibung und Umsetzung des Schulinvestitionsprogramms im Landkreis Stendal

  • Stärkung der sozialpädagogischen Betreuung in Schulen

  • verbindliche frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen

  • weitere Entwicklung und Stärkung des Hochschulstandorts Stendal

  • SPD spricht sich für den Schutz und Erhalt der spezifischen altmärkischen Kulturlandschaft aus

  • weitere Mitfinanzierung des Theaters der Altmark durch die Landkreise

Verbesserung der sozialen Infrastruktur durch

  • langfristige Sicherstellung einer generationsübergreifenden Daseinsvorsorge

  • Stärkung der altengerechten Lebensstruktur

  • gute hausärztliche und ambulante fachärztliche Versorgung

  • Ausbau der Pflegedienstleistungen und flächendeckende Notarztversorgung

  • Erhalt aller Krankenhausstandorte im Landkreis Stendal

  • SPD spricht sich deutlich gegen die Pläne des neuen Gaststättengesetzes aus: Vereine dürfen wie bislang den Ausschank organisieren

  • Stärkung des Ehrenamtes und der Freiwilligenarbeit

  • Unterstützung der Wohlfahrtsverbände und der Senioren- und Behindertenverbände

Wirtschaft, Arbeit und Tourismus

  • zügiger Ausbau der A 14 als Grundlage zur Ansiedlung von Unternehmen

  • Festigung der regionalen Wertschöpfung und Sicherung der Existenzen von Landwirten und Gewerbetreibenden

  • Schaffung von neuen Ausbildungs- und Berufsperspektiven in der ländlich geprägten Altmark

  • Der Landkreis Stendal braucht eine konkrete und nachhaltige Wirtschaftsentwicklungsstrategie

  • verstärkte Nutzung der vorhandenen natürlichen, geschichtlichen und kulturellen Potentiale der Altmark für den Tourismus

  • Die BUGA wird dazu beitragen, die Entwicklung des Landkreises voranzutreiben . Die SPD unterstützt die BUGA 2015 .

Infrastruktur, Umwelt & Raumplanung

  • konsequente Umsetzung des Hochwasserschutzes für den gesamten Landkreis bis 2020

  • Erhalt der Polizeidienststellen im Landkreis Stendal

  • Ressourcenschonung durch sinnhaften Einsatz erneuerbarer Energien

  • flächendeckende Breitbandversorgung im Landkreis Stendal

  • Mobilität der Einwohner im ländlichen Raum: Abstimmung der Beförderungsmöglichkeiten von Bus und Bahn

  • Erhalt, Erweiterung und ordnungsgemäße Unterhaltung des Radwegenetzes im Landkreis Stendal

  • Einflussnahme auf und Bürgerbeteiligung an der Erstellung eines zukunftsfähigen Kreisentwicklungskonzepts

Veröffentlicht: 30.05.2013

Der lange Weg zu einem besseren Land – 150 Jahre Sozialdemokratie

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
vor wenigen Tagen wurde unsere Partei 150 Jahre alt. Ein Jubiläum, das wir am vergangenen Sonntag mit zwei festlichen Veranstaltungen in Tangermünde gemeinsam mit Freunden, Partnern und Verantwortungsträgern würdig gefeiert haben.
Als Kreisverband möchten wir jedoch auch an die wechselhafte Geschichte und die wertvollen und hart erkämpften politischen Errungenschaften der deutschen Sozialdemokratie erinnern. Deshalb freuen wir uns darüber, dass es uns gelungen ist, die Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung „Der lange Weg zu einem besseren Land – 150 Jahre Sozialdemokratie“ in Stendal zeigen zu können. Auf insgesamt 25 Tafeln wird die beeindruckende Geschichte der SPD im Kampf um Demokratie und Freiheit dokumentiert.
Zur Eröffnung der Ausstellung möchte ich Sie recht herzlich am
03. Juni 2013 um 14.30 Uhr in die Bürgerhalle (Foyer) des Landratsamtes Stendal, Hospitalstraße einladen. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Rüdiger Erben und unserer Bundestagskandidatin Marina Kermer werden wir die Ausstellung eröffnen.
Die Ausstellung ist nach der Eröffnung für alle Interessierten täglich bis 07. Juni zu den üblichen Dienstzeiten des Landratsamtes zu besichtigen. Es lohnt sich!

Mit freundlichen Grüßen
Marko Mühlstein
SPD-Kreisvorsitzender

Veröffentlicht: 29.05.2013

„Musik und Magie“ – 150 Jahre SPD im Kreisverband Stendal

Die Sozialdemokraten des Kreisverbandes Stendal feierten am Sonntag, dem 26. Mai den 150. Geburtstag der SPD mit zwei Galaveranstaltungen in der „Alten Brauerei“ in Tangermünde.
Der SPD-Kreisverband Stendal und der SPD Ortsverein Tangermünde hatten eingeladen und es kamen insgesamt ca. 100 Gäste, die das Parteijubiläum gemeinsam feierten.

Gefeiert wird, so Oliver Fleßner, Vorsitzender des OV Tangermünde, eine Partei, “die 150 Jahre alt und noch kein bisschen müde ist”. Oliver Fleßner hatte für den Geburtstag das Gala-Programm zusammengestellt. Er selbst “verzauberte” die Besucher mit seinen magischen Künsten. Musikalisch begleitet wurden beide Veranstaltungen von Mirjam und Sebastian Miesterfeldt.

Begeistert davon zeigt sich unter anderem unsere Landesvorsitzende Katrin Budde. Sie hielt auf beiden Veranstaltungen ein festliches Grußwort und nutzte zwischendurch die Gelegenheit, Tangermünde zu besichtigen und sich über die Entwicklung der Stadt zu informieren.

In ihrer Festansprache ging sie auf die Geschichte der Sozialdemokratie ein und stellte fest, „…dass die Werte, für die die SPD einsteht in 150 Jahren nicht verändert werden mussten.“ Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sowie der Kampf um Demokratie in der Gesellschaft seien die Punkte, die die Sozialdemokraten von Beginn an verfolgen. „Auf die Erfolge unserer Partei“, so Katrin, „können wir zu Recht stolz sein“.

Marina Kermer, die Direktkandidatin für den Bundestag des Wahlkreises Altmark weist darauf hin, „…dass es nach wie vor Dinge gibt, die erkämpft werden müssen.“ So stellt sie fest, dass Männer und Frauen für die gleiche Arbeit gleich entlohnt werden müssen und ein Stundenlohn von vier Euro nicht sein kann.

Sie fordert die Bürgerinnen und Bürger auf, am 22. September 2013 von ihrem Mitbestimmungsrecht Gebrauch zu machen.

Mit dem abwechslungsreichen Programm aus Musik, Magie und kurzen politischen Ansprachen, z.B. vom Stadtratsvorsitzenden Herrn Becker (CDU), entstand in der Alten Brauerei eine lockere, aber dennoch festliche Atmosphäre – ein würdiger Rahmen, um “die alte Tante SPD” – wie der Kreisvorsitzende Marko Mühlstein seine Partei nennt – zu ehren.

Veröffentlicht: 06.02.2013

100 Prozent für Dr. Denis Gruber

SPD trifft Unterstützungsentscheidung zur Wahl des 1. Beigeordneten, Annemarie Theil und Lars Schirmer verzichten auf Bewerbung
Auf einer gemeinsamen Sondersitzung haben am Montagabend der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Kreistagsfraktion die anstehende Beigeordnetenwahl im März beraten. Die langjährige Beigeordnete Annemarie Theil erklärte, dass sie für eine erneute Bewerbung aus persönlichen Gründen nicht zur Verfügung steht. Auch Lars Schirmer, der im Dezember den Gewinn der Landratswahl nur sehr knapp verfehlte erklärte, „nach einem langen Überlegungsprozess“ auf seine Kandidatur zu verzichten. Als Bewerber stellte sich gestern Abend Dr. Denis Gruber den Teilnehmern der Sondersitzung vor. Der gebürtige Tangerhütter wird 35 Jahre alt und hat bereits Erfahrung in der Kommunalpolitik. So war er neun Jahre Mitglied im Tangerhütter Stadtrat, davon vier Jahre stellvertretender Fraktionsvorsitzender, bevor er als Dozent an der Staatlichen Universität St. Petersburg arbeite. Dort lehrt er bereits seit fünf Jahren und führt einen Mitarbeiterstab von über 15 wissenschaftlichen Fachkräften.
Die Teilnehmer der Sondersitzung nominierten Dr. Denis Gruber für die Wahl zum 1. Beigeordneten im Landkreis Stendal einstimmig und sprachen ihm somit ihre volle Unterstützung aus. Hierzu äußerte sich Gerhard Borstel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag: „Mit seinem wissenschaftlichen und kommunalpolitischen Erfahrung ist Dr. Denis Gruber unser bester Kandidat. Trotz seiner internationalen Arbeitserfahrung ist er immer ein bodenständiger Altmärker geblieben und mit seiner Familie hier verwurzelt. Er wird unserem Landkreis gut tun.“
Der SPD-Kreisvorsitzende Marko Mühlstein ergänzte: „Wir haben großen Respekt vor den Entscheidungen von Annemarie Theil und Lars Schirmer und sind beiden zu Dank verpflichtet. Das einstimmige Bekenntnis zur Kandidatur von Dr. Denis Gruber ist verbunden mit der Hoffnung, die Landkreisverwaltung mit viel Engagement und neuer Kompetenz zu unterstützen.“

Veröffentlicht: 04.01.2013

150 Jahre SPD

Die SPD feiert Geburtstag. Dieses Jubiläum wollen wir mit auch im Landkreis Stendal feiern. Dazu werden am 26. Mai 2013 zwei Veranstaltungen in der Alten Brauerei in Tangermünde stattfinden. Sie als Bürgerinnen und Bürger des Landkreis Stendal sind recht herzlich dazu eingeladen.

Gala-Nachmittag 15:00 Uhr
18,- € Eintritt inkl. Begrüßungsgetränk, Kuchengedeck
Kaffee und Tee satt.

Gala-Abend 20:00 Uhr
30,- € Eintritt inkl. Begrüßungsgetränk, Hochzeitssuppe
Schnitzel mit Spargel und Dessert.

Kartenvorverkauf ab sofort bei:
Alte Brauerei Tangermünde und Porta Möbel in Stendal in der Verwaltung (1.OG)

Veröffentlicht: 01.12.2012

„Einer für Alle“ – Landratskandidat Lars Schirmer wird von einem breit aufgestellten Wahlbündnis unterstützt

Unter dem Motto „Einer für Alle“ haben sich Vertreter der Parteien die Linke, Bündnis90/DIE GRÜNEN, FDP und die Piraten sowie der parteilose ehem. Landratskandidat Bernd Lepinsky zu einem Wahlbündnis zusammengeschlossen. Gemeinsames Ziel ist es, mit einem interessen- und parteiübergreifenden Bürgerbündnis am 9.12. im Landkreis Stendal einen Politikwechsel einzuleiten. Deshalb bittet das breit aufgestellte Bündnis am 9. Dezember die Chance zu nutzen und bei der Stichwahl den SPD-Kandidaten Lars Schirmer zum Landrat zu wählen.

Mario Blasche, Kreisvorsitzender der Linken brachte es auf den Punkt: „Die Lage im Landkreis ist so ernst, dass es ein „weiter so“ nicht geben darf! Wir sind als Bündnis entschlossen, die Wählerinnen und Wähler aller politischen Denkrichtungen zur Wahl zu bewegen, damit unser Landkreis endlich wieder eine Zukunftschance bekommt. Als Linke haben wir große Schnittmengen mit Lars Schirmer“. Marcus Faber, Kreisvorsitzender der FDP, sieht bei Schirmer „mehr Dynamik und wirtschaftliches Profil“, das er bei dem CDU-Konkurrenten klar vermisse. „Lars Schirmer kann gestalten und nicht nur verwalten.“ so Faber weiter.

Adolf Gröger vom Kreisverband Bündnis 90/DIE GRÜNEN sieht viele Gemeinsamkeit in Schirmers Wahlprogramm und befürwortet die Offenheit Schirmers für „Grüne Themen“. Vor allem ist aber Gröger eins wichtig: „…den Politikwechsel im Landkreis, jetzt endlich zu vollziehen.“

Das sieht René Schernikau, ehem. Landratskandidat der Piraten ähnlich. „Eine größtmögliche Bürgerbeteiligung ist bei wichtigen Entscheidungen notwendig. Deshalb sollten alle Bürger ihr Wahlrecht zur Stichwahl nutzen. Schließlich brauchen wir einen Landrat, der Ansprechpartner für ALLE ist. Das kann aus Sicht der Piraten nur Lars Schirmer sein.“

Auch der Einzelkandidat zur Landratswahl Bernd Lepinsky findet bei der Präsentation des Wahlbündnisses klare Worte: „Schirmer ist menschlich, ehrlich und überparteilich. Deshalb hat er meine volle Unterstützung“

Das Wahlbündnis hat sich darauf verständigt, in den verbleibenden Tagen bis zur Stichwahl gemeinsam auf die Menschen im Landkreis Stendal zuzugehen, um sie mit verschiedenen Aktionen zu überzeugen, dass Landratskandidat Schirmer „Einer für Alle“ im Landkreis ist und wie alle Bündnispartner „Lust auf Zukunft“ hat. Lars Schirmer abschließend: „Das Bündnis steht nach der ersten Abstimmung am 18.11. für die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler im Landkreis. Diese Mehrheit bitte ich, am 9.12. zur Wahl zu gehen.“

spd.de - Das sozialdemokratische Nachrichtenportal
Zeit für mehr Gerechtigkeit
Zur Homepage des SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka
Arne Lietz - SPD-Abgeordneter des Europäischen Parlaments für Sachsen-Anhalt
SPD Sachsen-Anhalt
Homepage der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt