Sei dabei!

Wie verändert das Internet unser Leben? Auf diese Frage sucht die SPD Antworten und entwickelt ein Programm für die digitale Gesellschaft. Am Samstag wollen die Arbeitsgemeinschaften der Programmarbeit einen wichtigen Schub geben. Sei dabei! Komm zum Barcamp #DigitalLEBEN nach Berlin.

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Mehr Geld für Familien

Gute Nachrichten für Familien und Alleinerziehende: Das von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) am Donnerstag in den Bundestag eingebrachte Reformpaket sieht die Erhöhung von Kindergeld, -freibetrag, -zuschlag und Entlastungsbetrag vor. „Es ist ein Signal der Wertschätzung und Anerkennung für die Familien … Weiterlesen

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„Am Ende die Chance, etwas zu bewegen“

Engagierte Diskussion in Kiel über das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA, kurz TTIP. Mit dabei: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und rund 200 Parteimitglieder. Pro und Kontra, viel Kritik – das war zu erwarten. Am Ende gab es viel … Weiterlesen

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Wir müssen handeln. Jetzt!

Nach den neuerlichen Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer fordert SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi, rasch zu handeln, und schlägt vor, eine maritime Rettungstruppe der EU aufzustellen. Notwendig sei auch, Schlepperbanden entschiedener zu bekämpfen und eine geordnete Zuwanderung in die EU zu ermöglichen. „Wir müssen … Weiterlesen

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Zutiefst erschütternd

Nach dem Kentern eines voll besetzten Schiffes werden Hunderte Menschen vermisst. Es ist vermutlich eine der schlimmsten Tragödien der letzten Jahre. „Wir dürfen nicht länger zulassen, dass Europa an seinen Außengrenzen nicht Menschlichkeit, sondern allzu oft den Tod bringt“, mahnte … Weiterlesen

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Junge Flüchtlinge besser schützen

Etwa 18.000 Kinder und Jugendliche sind im vergangenen Jahr aus Krisen- und Kriegsgebieten nach Deutschland geflohen, alleine, ohne ihre Familien. Sie sind traumatisiert und brauchen eine besondere Betreuung. Familienministerin Manuela Schwesig will ihre Situation verbessern.

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„Das nächste Gesetz ist auf dem Weg“

Andrea Nahles verschärft den Ton gegen Kritiker am Mindestlohn. „Sie machen sich zum Büchsenspanner für Interessengruppen, die in Wahrheit mit dem Mindestlohn ihren Frieden nicht gemacht haben“, sagte die Ministerin. Zugleich kündigt sie ein Gesetz gegen den Missbrauch von Leiharbeit … Weiterlesen

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„Balance zwischen Freiheit und Sicherheit“

Bundesjustizminister Heiko Maas will zur Bekämpfung von Terror und schweren Verbrechen eine Speicherung von Telekommunikationsdaten für maximal zehn Wochen zulassen. Der SPD-Politiker stellte am Mittwoch seinen Vorschlag für die erforderliche Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) vor.

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Wie wollen wir leben?

Die Bundesregierung will wissen, was Lebensqualität in Deutschland tatsächlich ausmacht – und sie messen können. Am Ende könnte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) als wichtigster Indikator für Wohlstand abgelöst werden. Dafür haben Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Gabriel am Montag einen Bürgerdialog gestartet. … Weiterlesen

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