SPD Sachsen-Anhalt

Veröffentlicht: 30.04.2011 unter Archiv, SPD Sachsen-Anhalt

Gute Arbeit, Gerechte Löhne, Nachhaltiges Wirtschaften – SPD-Landesvorstand ruft zum 1. Mai auf

budde_160x120Der 1. Mai ist als Tag der Arbeit immer aufs Neue ein Anlass, für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu streiten. Das betrifft nicht nur ihre persönlichen Rechte am Arbeitsplatz, sondern auch ihr Recht, in einer solidarischen Gesellschaft selbstbestimmt und sicher leben zu können. Deshalb fordern wir zum 1. Mai nicht nur gute Arbeit und gerechte Löhne, sondern ein nachhaltiges Wirtschaften ein.

Ab 1. Mai gilt die uneingeschränkte Freizügigkeit für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus den mittel- und osteuropäischen Mitgliedstaaten, die 2004 der EU beigetreten sind. Arbeitnehmerfreizügigkeit gehört zu den Grundprinzipien des zusammenwachsenden Europas. Grundlage für die Akzeptanz der grenzüberschreitenden Freiheiten ist die Existenz des fairen Wettbewerbs. Das bedeutet gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Die Bundesregierung hat diesen fairen Wettbewerb jedoch verhindert – zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Fast alle unsere europäischen Nachbarn haben einen gesetzlichen Mindestlohn und andere Regelungen, die Lohndumping – auch bei der Leiharbeit – unterbinden.

Veröffentlicht: 28.04.2011 unter Archiv, SPD Sachsen-Anhalt

"Haus der kleinen Elbspatzen" erhält neues Zuhause

bischoff_120x160Der Modernisierung des „Hauses der kleinen Elbspatzen“ in Elster im Landkreis Wittenberg steht nichts mehr im Wege. Sozialminister Norbert Bischoff übergab der Kindertageseinrichtung am Mittwoch einen Fördermittelbescheid in Höhe von rund zwei Millionen Euro. Mit dem Geld wird ein Ersatzneubau errichtet.

Das Geld stammt aus dem Kita-Investitionsprogramm Sachsen-Anhalt. Das Programm wird mit Mitteln der Europäischen Union, aus dem Krippenausbauprogramm des Bundes sowie mit Landesgeld gespeist. Insgesamt hat Sachsen-Anhalt von 2008 bis 2013 rund 94 Millionen Euro für Kita-Investitionen reserviert. Aktuell sind mehr als die Hälfte der Mittel – rund 51 Millionen Euro – bewilligt. Damit werden rund 80 Projekte gefördert. Darüber hinaus gab es 29,3 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm II, womit landesweit 60 Kindertagesstätten umgebaut und modernisiert werden.

Veröffentlicht: 23.03.2011 unter Archiv, SPD Sachsen-Anhalt

Liebe Wählerinnen und Wähler,

am 20. März 2011 hat Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag gewählt. Nach dem vorläufigen Endergebnis erreichte die SPD 21,5 Prozent der Wählerstimmen. Wir bedanken uns beiallen Bürgerinnen und Bürgern, die ihr Stimmrecht wahrgenommen und demokratische Parteien gewählt haben.

Wir werde für Sie und ihre Interessen in den nächsten 5 Jahren selbstverständlich bestmöglich einsetzen und danke Ihnen herzlich für das mir entgegengebrachte Vertrauen! Durch Sie konnte nicht nur der Einzug der NPD in den Landtag verhindert werden, sondern auch mein persönliches Wahlergebnis (23,2%) gegenüber 2006 um 2,5 Prozent gesteigert werden!

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