Die Waffenruhe muss halten

Israel und der Gazastreifen haben sich am Dienstag auf eine Waffenruhe geeinigt. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier: „Das Ziel bleibt ein dauerhafter Waffenstillstand, der auch Lösungen für die unhaltbare Situation in Gaza bringen muss und die Perspektive für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen … Weiterlesen

0
Frauen, gründet!

Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) werben mit einer gemeinsamen Initiative für eine neue Gründerzeit bei Frauen. „Ich möchte Frauen dabei unterstützen, vermehrt Unternehmen zu gründen“, sagte Schwesig bei der Vorstellung des Programms am Mittwoch in Berlin.

0
Besserer Schutz für Prostituierte

Die Große Koalition hat sich auf die Pläne von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) zum besseren Schutz von Prostituierten verständigt: Sexarbeiterinnen unterliegen künftig einer Melde-, Bordellbetreiber einer amtlichen Erlaubnispflicht. Sogenannter ‚Flatrate-Sex’ und Massen-Sex-Partys werden verboten.

0
Schwesig sagt Nazis den Kampf an

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will im nächsten Jahr 30,5 Millionen Euro für die Bekämpfung von Rechtsextremismus bereitstellen: Das Projekt ‚Demokratie leben’ soll den Kampf gegen Rechts langfristig finanzieren helfen und den lokal agierenden Initiativen direkt helfen.

0
SPD für Frieden in Ukraine und Nahost

Nicht nur im Irak, auch in Gaza und in der Ukraine setzt sich die SPD für den Frieden ein. Voraussetzung seien eine langfristige Waffenruhe und eine Rückkehr an den Verhandlungstisch, so SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin. Glückwünsche gab … Weiterlesen

0
SPD unterstützt humanitäre Hilfe

Die SPD begrüßt, dass die Bundesregierung den von Terroristen bedrohten Irakern humanitär helfen will. Waffenlieferungen an kurdische Truppen, die gegen die islamistischen Extremisten kämpfen oder gar ein militärisches Eingreifen durch die Bundeswehr seien indes „keine Option“, erklärte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi … Weiterlesen

0
Hohe Dispozinsen im Visier

Bundesverbraucherminister Heiko Maas (SPD) will den Verbraucherschutz für Sparer und Kleinanleger verbessern. Dazu gehören ein einklagbares Recht für jedermann auf ein eigenes Girokonto sowie die Verpflichtung der Banken, Dispo-Kredite deutlich kundenfreundlicher zu gestalten.

0
„Faden nach Moskau darf nicht abreißen“

Er hat einst mit Moskau den Entspannungsvertrag ausgehandelt und gilt als Mitarchitekt der Ost-Politik von SPD-Kanzler Willy Brandt. Die aktuelle Krise in der Ukraine sorgt Egon Bahr sehr. Wichtig sei, den Faden zu Moskau nicht abreißen zu lassen. Davon sei … Weiterlesen

0
„Es kommt auf den Menschen an“

Eine knappe Mehrheit betrachtet den Islam nicht als Teil Deutschlands, und ein Muslim darf erst nach einer Welle medialer Empörung Schützenkönig seines Vereins bleiben: Noch immer werden Menschen aufgrund ihres Glaubens diskriminiert. „Das sollten wir jetzt endlich überwinden“, fordert die … Weiterlesen

0
1 129 130 131 132 133 134 135