Mehr Bafög ab 2016

Gute Nachrichten für Studierende: Ab Herbst 2016 erhalten sie sieben Prozent mehr Bafög. SPD-Vize Ralf Stegner lobte das Ergebnis am Montag in Berlin als „echtes Stück Politikwechsel“ und machte klar: „Die SPD ist und bleibt die Bafög-Partei.“ Zusammen mit der … Weiterlesen

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Bollwerk gegen den Hass

Trotz Krieg in Nahost arbeitet das Willy Brandt Center in Jerusalem als ein Ort der Begegnung für junge Israelis, Palästinenser und Deutsche weiter. SPD.de sprach mit Projektkoordinatorin Rinske Reiding über die aktuelle Lage. Sie berichtet, wie schwierig es gerade jetzt … Weiterlesen

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Steinmeier fordert Aufklärung

Der Absturz der Maschine MH17 der Malaysia Airlines über der Ostukraine mit knapp 300 Toten sorgt weltweit für Entsetzen und Trauer. Außenminister Frank-Walter Steinmeier fordert gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Polen eine umfassende Aufklärung der Katastrophe und eine … Weiterlesen

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Hochschulen langfristig stärken

Bund und Länder sollen künftig in Wissenschaft, Forschung und Lehre besser zusammenarbeiten können. Das Kabinett beschloss am Mittwoch, das so genannte Kooperationsverbot im Grundgesetz zu lockern. Damit sollen Hochschulen mehr Planungssicherheit erhalten. SPD-Vize Ralf Stegner macht klar: Ziel der SPD … Weiterlesen

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„Weltmeister. Wahnsinn.“

Die SPD gratuliert der deutschen Nationalmannschaft herzlich zum WM-Sieg: „Das ganze Haus hier ist am Feiern“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in der Berliner Parteizentrale. Und auch in den sozialen Netzwerken gab die SPD-Parteispitze ihrem Jubel kräftig Ausdruck. SPD.de … Weiterlesen

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Steinmeier auf Friedensmission

Fast eine Woche dauert der Raketenbeschuss der islamistischen Hamas gegen Israel. Er hat eine Spirale der Gewalt in Gang gesetzt, die kaum noch aufzuhalten scheint. Die Staatengemeinschaft sucht nach einem Ausweg – bisher erfolglos. Nun ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) … Weiterlesen

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„Wir lassen sie nicht im Regen stehen“

Ehemalige Heimkinder in der DDR erhalten mehr Hilfen. Das Bundeskabinett stockte am Mittwoch den Hilfsfonds „Heimerziehung in der DDR“ auf. „Wir können Unrecht nicht ungeschehen machen. Aber wir übernehmen Verantwortung und wollen die Betroffenen unterstützen“, versprach Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD).

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Grünes Licht für Mindestlohn

„Fleißig, billig, schutzlos“ – das war bisher die Realität für Millionen Arbeitnehmer in Deutschland. Damit ist jetzt Schluss. Am Freitag hat auch der Bundesrat den Mindestlohn beschlossen. „Deutschland weiß, unter 8,50 Euro ist Arbeiten nicht mehr möglich und nicht mehr nötig“, … Weiterlesen

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Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen

Bundesbauministerin Barbara Hendricks startet angesichts steigender Mieten in Deutschland eine Wohnungsbau-Offensive. „Wir brauchen mehr Wohnraum, der bezahlbar ist und sozialen, demografischen und energetischen Anforderungen entspricht“, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag.

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