„Das Digitale ist politisch!“

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat beim ersten SPD-Parteikonvent 2014 in seiner Rede zum Auftakt der Kampagne #DigitalLEBEN seine Partei auf eine soziale und gerechte Gestaltung der Digitalisierung eingeschworen – und die Bürger_innen zur Debatte eingeladen. Lesen Sie hier die Rede … Weiterlesen

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Den Klimawandel entschlossen bekämpfen

Am 23. September findet in New York ein UN-Sondergipfel zur Klimapolitik statt. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) vertritt Bundeskanzlerin Angela Merkel. In einem Namensbeitrag für SPD.de verspricht die Ministerin, “dass neuer Schwung in die internationalen Verhandlungen zu einem Klimaschutzabkommen für die … Weiterlesen

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Sexualstrafrecht wird verschärft

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Verschärfung des Sexualstrafrechts beschlossen. Der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) sieht höhere Strafen unter anderem für die Beschaffung von Kinderpornografie und die Verbreitung bloßstellender Bilder vor. Fragen dazu an SPD-Minister Heiko Maas.

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SPD-Innovationspreis: Ausschreibung gestartet

Sie führen ein mittelständisches Unternehmen, das mit innovativen Konzepten zu mehr Schutz im IT-Bereich beiträgt? Sie sind sich dabei auch Ihrer besonderen Verantwortung für die Entwicklung unserer Gesellschaft bewusst? Dann bewerben Sie sich für den SPD-Innovationspreis 2014.

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Koalitionen sind Ländersache

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat am Montag Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zu dessen Sieg bei der Landtagswahl gratuliert. „Es war ein Erfolg der Geschlossenheit und der harten Arbeit“ seiner Partei, so Woidke. Gabriel dankte Thüringens SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert für ihren … Weiterlesen

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Thüringen soll besser bleiben

Am 14. September wird in Thüringen gewählt und SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert hat viel vor – was ihr 100-Tage-Programm belegt: Die SPD setzt sich in Thüringen für gebührenfreie Kindergärten, mehr Lehrerinnen und Lehrer in modernen Schulen und genug Ärzte in allen … Weiterlesen

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Hilfe für alle, die sich kümmern

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) treibt ihre Reformpläne zur besseren Vereinbarung von Familie, Pflege und Beruf voran. Der Entwurf steht. „Das Gesetz soll zu Beginn 2015 in Kraft treten“, sagte SPD-Parteivize Schwesig der „Schweriner Volkszeitung“ (Donnerstag).

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„Es geht um Brandenburg!“

Am Sonntag ist es soweit: Dann entscheiden die Bürgerinnen und Bürger, wie es in Brandenburg weitergeht. Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat Dietmar Woidke kämpft dafür, dass es weiterhin menschlich und gerecht zugeht. Kurz vor der Wahl macht er nochmals klar, dass jede … Weiterlesen

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Freudentränen im „Trabi-Treck“

Am 11. September 1989 öffnete Ungarn die Grenze zu Österreich. Der „Eiserne Vorhang“ war gefallen. In den folgenden Wochen flüchteten etwa 50.000 DDR-Bürger nach Österreich. Für den Gang der Ereignisse in Deutschland hatte die mutige Entscheidung der ungarischen Regierung eine … Weiterlesen

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