Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat seine EEG-Reform am Donnerstag als „zentralen Baustein für den Neustart der Energiewende“ vorgestellt. Bei einer ersten Lesung des künftigen EEG im Bundestag trat der Vizekanzler auch den Sorgen der Bürgerinnen und Bürger entgegen: „Niemand muss Sorge … Weiterlesen
Vor genau 25 Jahren, am 7. Mai 1989, entlarvten engagierte DDR-Bürgerinnen und -Bürger die Kommunalwahlen in der DDR als Wahlfälschungen. Dies war einer der ersten wichtigen Schritte auf dem Weg zur friedlichen Revolution von 1989. Auch heute noch zeigt die … Weiterlesen
Am Donnerstag um 20:15 Uhr trifft Martin Schulz im ZDF beim ersten deutschen TV-Duell der Europawahl auf seinen Konkurrenten um das Amt des Kommissionspräsidenten Jean-Cleade Juncker. Schulz geht dabei als klarer Favorit ins Rennen: 41 Prozent der Deutschen wollen ihn … Weiterlesen
Beim Europafest in Dortmund hat der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie Martin Schulz am Freitag eine umjubelte Rede gehalten. Vor über 2000 Menschen machte der 58-Jährige klar: „Ich will Kommissionspräsident werden!“
Mythos 1: Innenminister Stahlknecht fordert nach 2016 über 6.000 Polizeibeamtinnenund -beamte für mehr Sicherheit in Sachsen-Anhalt. Fakt ist: Die Polizeihochschule ist mit 200 Anwärtern pro Jahr komplett ausgelastet. Alle200 Absolventen werden übernommen. Trotzdem sind damit die 6.000 Polizistinnen undPolizisten nicht … Weiterlesen