Bayerns Kommunen haben gewählt: Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) verteidigte sein Amt mit einer rekordverdächtigen Zweidrittelmehrheit, insgesamt setzten sich acht OB-Kandidaten der SPD im ersten Wahlgang durch. In München geht SPD-Kandidat Dieter Reiter mit klarem Vorsprung in die Stichwahl am … Weiterlesen
Als Reaktion auf das Referendum auf der ukrainischen Halbinsel Krim zugunsten eines Anschlusses an Russland hat die EU verschärfte Sanktionen in Form von Einreiseverboten und Kontensperrungen für Teile der russischen Elite beschlossen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD): „Es ist ein Tag, … Weiterlesen
Die Einführung eines gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohns ohne Ausnahmen ist eines der wichtigsten Vorhaben der SPD in dieser Legislaturperiode. Diese Woche ist der Gesetzesentwurf in der Abstimmung zwischen den Ressorts. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD): „Der Mindestlohn kommt!“
Die bayerische SPD kämpft in diesen Tagen für ein gutes Ergebnis bei der Kommunalwahl am Sonntag – auch in der niederbayrischen Kleinstadt Abensberg. Der dortige SPD-Ortsverein sorgt derzeit mit einem Wahlkampf-Spot im Netz für Furore. SPD.de hat mit dessen Regisseur … Weiterlesen
Die Haftstrafe wegen millionenschweren Steuerbetrugs gegen Uli Hoeneß gibt der Debatte um den Kampf gegen Steuerbetrug neuen Schub: SPD-Chef Sigmar Gabriel kritisiert die geschäftsmäßige Verschiebung von Millionen-Gewinnen in die Schweiz und fordert: „Man muss die Schweizer Banken zwingen, alles offenzulegen.“
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die russische Regierung aufgefordert, die Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim zu stoppen – andernfalls drohten Sanktionen. „Wir sind nahe daran, wieder in die finsteren Zeiten des Kalten Krieges zurückgeworfen zu werden“, so Gabriel im Interview … Weiterlesen
Am Samstag findet der Internationale Frauentag statt. „Der diesjährige Frauentag steht unter einem guten Stern. Die SPD wird als Regierungspartei zentrale frauenpolitische Ziele umsetzen“, erklären dazu die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), … Weiterlesen
Der Konflikt in der Ukraine hat am Montag den SPD-Parteivorstand beschäftigt. „Diese Krise ist ein Zeichen dafür, dass uns eine erneute Spaltung Europas droht“, so SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi in einer anschließenden Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus. Fahimi äußerte sich auch zum Fall … Weiterlesen
Der SPD-Parteivorstand hat am Montag eine Resolution zur Situation in der Ukraine verabschiedet. Die Konfliktparteien werden aufgefordert, alles für eine Beruhigung der Lage zu tun und jede weitere Eskalation zu vermeiden.
Zum Weltfrauentag am 8. März eröffnet im Willy-Brandt-Haus die Ausstellung „Die Frauen der APO“ über die Frauen im Zentrum des Aufbruchs von 1968. Die Fotografin Ruth E. Westerwelle hat dafür mit Achtundsechzigerinnen auf der ganzen Welt gesprochen. Mit dabei: Gretchen … Weiterlesen