Die Genehmigung des genmanipulierten Mais ‚Dupont 1507’ durch die EU-Agrarminister sorgt für heftige Debatten. Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel stellt klar: „Die SPD-geführten Ministerien haben sich eindeutig gegen eine Zulassung ausgesprochen.“ Die Entscheidung liegt nun bei der EU-Kommission.
Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments (EP) und designierter Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie für die Europawahl, hat am Freitag in einer Talkrunde in Berlin, mit Alt-Kanzler Gerhard Schröder über Europa und die Euro-Krise diskutiert. „Gerhard Schröder hat mit der Agenda … Weiterlesen
Eine Rede des Europäischen Parlamentspräsidenten Martin Schulz vor dem israelischen Parlament – der Knesset – hat dort am Mittwoch für Tumulte gesorgt und weltweit ein großes Medienecho hervorgerufen. SPD.de dokumentiert die Rede im Wortlaut.
Im Bundestag wird am Donnerstag über eine Abschaffung der Rezeptpflicht für die ‚Pille danach’ verhandelt. Auch die SPD fordert die Freigabe des Medikaments. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: „Frauen sollten selbstbestimmt über ihren eigenen Körper und damit über den Einsatz von Verhütungsmitteln … Weiterlesen
Das SPD-Mitgliedervotum im vergangenen Dezember war ein großer Erfolg. Das hat nun auch eine Studie des Instituts für Demokratieforschung der Universität Göttingen ergeben. Danach bewerten die SPD-Mitglieder das Votum als Mitwirkungsmöglichkeit äußerst positiv. Auch die transparente Informationspolitik der SPD wird … Weiterlesen