Das Ergebnis ist da: 369.680 SPD-Mitglieder haben sich am Mitgliedervotum beteiligt – eine Quote von 78 Prozent. 75,96 Prozent der gültigen Stimmen waren Ja-Stimmen. 400 Freiwillige aus allen SPD-Landesverbänden hatten seit Freitagnacht die Stimmzettel ausgewertet. Das Ergebnis verkündeten am Samstagnachmittag … Weiterlesen
„Wir haben gerade im Bereich Flüchtlinge und Integration eine ganze Menge erreicht“, sagt SPD-Vize Aydan Özoğuz im Video-Interview über den Koalitionsvertrag: Die Verhandlungserfolge der SPD gingen dabei von der doppelten Staatsbürgerschaft über ein stichtagsunabhängiges Bleiberecht, eine gelockerte Residenzpflicht bis hin … Weiterlesen
Mit den familienpolitischen Verhandlungserfolgen der SPD im Koalitionsvertrag werde für Familien „sehr viel getan“, sagte Renate Schmidt (SPD) im SPD.de-Interview. Dies gelte auch für die geplanten Arbeitsmarktreformen. Aus diesem Grund stimme die ehemalige Bundesfamilienministerin im Mitgliedervotum auch mit Ja.
Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag mit deutlich sozialdemokratischer Handschrift geeinigt: Mindestlohn, Rente und Doppelte Staatsbürgerschaft sind nur einige der erfolgreich im Vertrag verankerten SPD-Positionen. Die Ministerin des Landes Rheinland-Pfalz für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Doris Ahnen … Weiterlesen
Betriebsräte, Personalräte und Schwerbehindertenvertreter aus vielen großen Betrieben und Verwaltungen in ganz Deutschland haben sich im Bundestagswahlkampf für einen Politikwechsel für eine neue Ordnung der Arbeit und flexible Übergänge in den Ruhestand eingesetzt. Mit der folgenden Erklärung erklären sie ihr … Weiterlesen