Peer Steinbrück hat die nächsten drei Mitglieder seines Kompetenzteams vorgestellt: SPD-Vize Manuela Schwesig steht für die Themen Gleichstellung und Aufbau Ost, Ex-Justizministerin Brigitte Zypries für Verbraucherschutz und der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold kümmert sich darum, dass Wohnen bezahlbar bleibt.
Die Mieten in Deutschland steigen unaufhaltsam. Bei Neuvermietungen in Großstädten liegen die Preise zum Teil bei 40 Prozent über der ortsüblichen Miete. Die SPD nehme den Kampf gegen steigende Mieten ernst, sagte Peer Steinbrück am Freitag in München: „Wir wollen … Weiterlesen
Nur noch 0,1 Prozent Wachstum in Deutschland – so sieht schwarz-gelbe Wirtschaftspolitik aus! Wichtigster Grund für den Einbruch: Der schrumpfende Außenhandel. Damit hat die durch das schwarz-gelbe Spardiktat verschlimmerte Rezession in der Eurozone auch Deutschland fast erreicht.
Das Deutschlandstipendium entpuppt sich als schwarz-gelber Misserfolg. Nur knapp 14.000 Studierende erhalten die monatliche Förderung von 300 Euro. Das sind gerade mal 0,6 Prozent aller Studenten in Deutschland. Die SPD fordert den sinnvollen Ausbau des BAföGs.
Es ist so weit! Morgen feiert die SPD ihren 150. Geburtstag. Die Sozialdemokratie war und ist eine internationale Partei, „denn die Arbeiterbewegung war von Anfang an eine internationale Bewegung“, erinnert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrem Videoblog.
1863. Leipzig. Der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gründet sich. Dies markiert die Geburtsstunde der deutschen Sozialdemokratie. Wir feiern mit Euch 150 Jahre SPD und zeigen der Welt, wie Sozis feiern können.
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) gibt sich im Silicon Valley als Förderer deutscher Unternehmensgründer. Doch aktuelle Zahlen zeigen: So wenig Gründer wie heute gab es in Deutschland zuletzt im Jahr 2000. Ein Grund dafür ist der unter Schwarz-Gelb stark gekürzte Existenzgründerzuschuss.
„Männer und Frauen sind gleichberechtigt“. Dieser Anspruch des Grundgesetzes (Artikel 3) wird bislang nicht erfüllt, kritisierte Peer Steinbrück am Freitag in Berlin. Eine SPD-Bundesregierung werde dafür sorgen, dass der Verfassungsanspruch erfüllt werde, versprach der Kanzlerkandidat.
Bis zur Sommerpause wollte Umweltminister Peter Altmaier (CDU) ein Atommüll-Endlagergesetz vorlegen – das steht jetzt plötzlich wieder auf der Kippe. Denn etliche Fragen bleiben ungeklärt. Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD): „Altmaier muss endlich liefern und eine Verständigung mit den Energieversorgern … Weiterlesen
Gewalt, Mobbing, Beschimpfungen – für Millionen Homosexuelle und Transpersonen in der EU gehört dies zum Alltag, wie eine am Freitag in Den Haag vorgestellte Studie berichtet. „Damit muss endlich Schluss sein!“, forderte Ansgar Dittmar, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und … Weiterlesen