Das erwartet Sie 2012 –Teil 3

Das Jahr 2012 bringt den Abschied von der 40-Watt-Glühbirne. Verkehrte Welt: Die Förderung erneuerbarer Energien bringt erst einmal eine Senkung der Förderung von Solarenergie. Auch beim Reisen und Ernährung gibt es Änderungen. Letzter Teil der Kurzserie.

Das erwartet Sie 2012 – Teil 2

Gesetzliche Änderungen sorgen 2012 für teureren Zahnersatz. Außerdem beginnt der Einstieg in die Rente mit 67 bei der Förderung der Solarenergie gibt es Einschnitte. Der Regelsatz für Hartz-IV-Empfänger steigt minimal auch für Pflegefälle wird es etwas mehr Geld geben. Teil … Weiterlesen

Das erwartet Sie 2012 – Teil 1

Auf die Bundesbürger kommen im neuen Jahr wieder zahlreiche gesetzliche Änderungen zu. Dazu zählen eine Reihe von Steuervereinfachungen, der Einstieg in die Rente mit 67, Förderungsabbau bei der Solarenergie und vieles mehr. spd.de hat die wichtigsten Neuerungen in einer Kurzserie … Weiterlesen

„Wir brauchen eine neue Ehrlichkeit“

Im Interview mit der Zeitung „Die Welt“ erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel, wieso eine rückhaltlose Aufklärung der gegenüber dem Bundespräsidenten erhobenenen Vorwürfe notwendig ist, weshalb er ein vorzeitiges Ende der schwarz-gelben Koalitionär nahezu ausgeschlossen hält, und um welche Alternative es bei … Weiterlesen

„Die Chaostage der FDP gehen weiter“

Die FDP ist handlungsunfähig, sagt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Der Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm zeige, dass die Partei tief gespalten sei. Auch in der Gesundheitspolitik erzielt die Partei keine Erfolge. Der Kandidat für den Vorsitz des Pflegebeirats verzichtete heute auf seinen Posten … Weiterlesen

Rot-Grün erhöht Druck auf Unions-Länder

Wie ernst meint es die Union mit dem Ziel, den Niedriglohnsektor zu bekämpfen? Die SPD erhöht den Druck auf die Union um faire und sichere Arbeitsbedingungen durch einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn durchzusetzen. Am Freitag brachten mehrere von SPD und Grünen … Weiterlesen

SPD wird Afghanistan-Mandat zustimmen

Die Bundesregierung hat in ihrem Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr zahlreiche Forderungen der SPD übernommen. Deshalb werden die Sozialdemokraten zustimmen, sagte SPD-Fraktionsvize Gernot Erler am Donnerstag im Bundestag. Mit dem Mandat wird der Abzug der deutschen Truppen aus dem Land am … Weiterlesen

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