Am Freitag erhält die birmesische Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi den Internationalen Willy-Brandt-Preis und am kommenden Montag lädt die SPD zu einer Gedenkfeier „100 Jahre 1. Weltkrieg“ in den Französischen Dom am Berliner Gendarmenmarkt ein. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) spricht … Weiterlesen
Am Sonntag findet in der Berliner Akademie der Künste die erste SPD-Regierungskonferenz statt. Das Motto: „Die SPD regiert. Das Land kommt voran.“ Mehr als 150 sozialdemokratische Regierungsverantwortliche aus Bund, Ländern und Kommunen diskutieren wichtige gesellschaftliche Fragen und die zukünftige SPD-Politik … Weiterlesen
In Leipzig nutzte Bundesarbeitministerin Andrea Nahles (SPD) am Freitag die Gelegenheit, mit Genossinnen und Genossen der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen auf dem AfA-Bundeskongress über den gerade von ihr auf den Weg gebrachten Gesetzentwürfe zum Mindestlohn von 8,50 Euro und zur Rente … Weiterlesen
Die Fraktionsvorsitzenden der Konservativen, Liberalen und Sozialdemokraten im Europa-Parlament haben am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung betont, dass sie nach der Europawahl nur einen Spitzenkandidaten zum neuen Kommissionspräsidenten wählen werden. SPD-Chef Gabriel begrüßte die Erklärung als „starkes Ausrufezeichen für mehr … Weiterlesen
Bund und Länder haben sich am Dienstag auf einen Kompromiss bei der Ökostrom-Förderung geeinigt. Die beschlossenen Maßnahmen sollen den Kostenanstieg beim Ausbau erneuerbarer Energien bremsen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel begrüßte die Einigung als „ersten großen Schritt zur Absicherung der Energiewende“.
Der Gesetzesentwurf zum Mindestlohn geht ins Parlament. Das Bundeskabinett hat dem nachjustierten Mindestlohnentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zugestimmt. „In Zukunft wird Arbeit wieder gerecht entlohnt und ist damit keine Ramschware mehr“, sagte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles am Mittwoch. „Über vier … Weiterlesen
Münchens nächster Oberbürgermeister heißt Dieter Reiter. Der SPD-Kandidat konnte sich bei der Stichwahl am Sonntag ebenso durchsetzen wie OB-Kandidat Florian Janik in Erlangen und Joachim Wolbergs in Regensburg. Auch in kleineren Städten machten die sozialdemokratische Kandidatinnen und Kandidaten das Rennen.
Am Samstag startete die SPD und der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie Martin Schulz den Europawahlkampf in Deutschland. Mit dabei waren auch der Erste Bürgermeister Hamburgs, Olaf Scholz, Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und der SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, Knut Fleckenstein. Bei der … Weiterlesen
Am Sonntag geht es für einige Kandidatinnen und Kandidaten der BayernSPD in die Stichwahl für das Amt des Oberbrügermeisters, Bürgermeisters oder des Landrats und der Landrätin – so wie Marianne Schieder im Landkreis Schwandorf. „Ich bin zuversichtlich, dass ich es … Weiterlesen
Seit Januar 2014 ist Yasmin Fahimi Generalsekretärin der SPD. Am Mittwoch stand die 46-Jährige im Live-Chat auf spd.de Rede und Antwort zum Thema „Die SPD regiert. Das Land kommt voran.“ Lesen Sie hier das Protokoll des Chats.