An diesem Sonntag stehen in vielen bayerischen Städten und Landkreisen Stichwahlen für das Amt des Oberbürgermeisters und des Landrats an: Auch für die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD wird es noch einmal spannend. Münchens OB-Kandidat Dieter Reiter: „Ich trete an, … Weiterlesen
Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie für die Europawahl am 25. Mai, Martin Schulz, beginnt am 29. März seine Wahlkampftour durch Deutschland in Hamburg. Bis zum 24. Mai wird er in zahlreichen deutschen Städten auftreten. Einige Termine davon finden Open Air … Weiterlesen
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat am Freitag ihre Pläne zur Weiterentwicklung von Elterngeld und Elternzeit vorgestellt. Mit dem ElterngeldPlus wird es jetzt möglich, nach der Geburt eines Kindes früher in Teilzeit zurückzukehren, ohne – wie bislang – beim Elterngeld dafür … Weiterlesen
Mit einer Kundgebung in Berlin wurde am Freitag im Rahmen des ‚Equal Pay Day’ auf die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen aufmerksam gemacht. „Die indirekte Lohndiskriminierung muss durch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Aufwertung von … Weiterlesen
Martin Schulz, Präsident des Europaparlaments und Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie bei den Europawahlen am 25. Mai, zeigte sich am Donnerstag in der ZDF-Sendung Maybrit Illner besorgt über die Lage in der Ukraine: „Es gibt eine reale Kriegsgefahr. Aber es gibt … Weiterlesen
Der Frühling kommt, ungleiche Löhne für Frauen und Männer bleiben. Deshalb am Samstag: Heraus zum Equal Pay Day – um 12 Uhr bei der Kundgebung von DGB, Frauenrat und Sozialverband am Brandenburger Tor. Elke Ferner, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen … Weiterlesen
Die EU-Staaten und das Europaparlament haben sich am Donnerstag auf eine Bankenunion verständigt: Im Pleitefall sollen nun die Banken selbst – und nicht mehr die Steuerzahler – haften, im Ernstfall sogar abgewickelt werden können. Martin Schulz begrüßte die Einigung als … Weiterlesen
Versprochen, gehalten: Die SPD beendet Mietexplosionen in den Großstädten und Abzocke durch Makler. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat dazu am Donnerstag einen Gesetzesentwurf vorgelegt. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: „Normalverdiener müssen die Möglichkeit haben, sich überall lebenswerten Wohnraum leisten zu können.“
Am Montag und Dienstag dieser Woche traf sich die SPD-Landtagsfraktion zu einer zweitägigen Klausur in Alexisbad im Harz. Dabei beschloss die Fraktion eine Erklärung zur Energiepolitik und einen 12-Punkte-Plan zur Hochwasserhilfe. Zu den energiepolitischen Positionen erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der … Weiterlesen
Am 13.03.2104 war die SPD-Landesvorsitzende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde auf Einladung von Dr. Verena Späthe, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Behindertenpolitik und Seniorenpolitik sowie Verbraucherschutz zu einem Vorort-Termin in Merseburg. Beim Besuch der ARS Betriebsservice GmbH konnten sich Katrin Budde … Weiterlesen