Der Bundestag hat am Freitag die erste Stufe der Pflegereform beschlossen. „Gesagt. Getan. Gerecht“, kommentiert SPD-Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis die ab Anfang 2015 geltenden deutlichen Leistungsverbesserungen für Pflegebedürftige, Demenzerkrankte und die pflegenden Angehörigen. Die Reform trage die Handschrift der SPD, so … Weiterlesen
Der unermüdliche Einsatz der SPD für mehr Transparenz bei den TTIP-Verhandlungen hat sich gelohnt. Nach langem Weigern haben die EU-Staaten am Donnerstag das Verhandlungsmandat frei gegeben. „Endlich ist das TTIP-Mandat veröffentlicht!“, begrüßte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Entscheidung.
25 Jahre nach dem Mauerfall warnt Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer vor einer Angleichung der Ostgehälter an das Westniveau. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kritisierte am Freitag diesen Vorstoß Kramers als „fantasielos“ und „durchsichtig“.
Jaron Lanier ist Programmierer, Musiker, Vordenker, Visionär und Aufklärer. Kaum jemand habe die Gefahren und Risiken der Digitalisierung grundsätzlicher benannt als er, würdigt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) den Amerikaner. Jaron Lanier erhielt am Sonntag in Frankfurt den Friedenspreis des Deutschen … Weiterlesen
Wissenschaftler, Gewerkschafter und Politiker erörtern „Crowdwork – zurück in die Zukunft?“ die Perspektiven digitaler Arbeit. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat einen Leitfaden für den Weg in die digitale Marktwirtschaft beigesteuert: „Sozial. Digital.“ Das Buch wird am Donnerstag auf der Frankfurter Buchmesse … Weiterlesen
In einer Grundsatzrede hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Leitlinien der Rüstungspolitik der Bundesregierung erklärt. Im Fokus: mehr Transparenz, klare Kriterien – und die strenge Einhaltung der gültigen Regeln beim Rüstungsexport. Zugleich forderte er mehr öffentliche Debatte über Rüstungspolitik.
Vor 25 Jahren war in Leipzig die Luft zum Zerreißen gespannt. Am 9. Oktober waren tausende Sicherheitskräfte im Einsatz. Es kursierten Gerüchte über eine mögliche gewalttätige Niederschlagung der Montagsdemonstration. Trotzdem hielten Hunderttausend an ihrem friedlichen Protest fest und riskierten Kopf … Weiterlesen
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wegen der Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr scharf kritisiert: Die Ministerin müsse endlich etwas gegen „das Chaos im eigenen Haus“ tun und „Plaudereien“ über angebliche neue Bundeswehr-Auslandseinsätze unterlassen, so Fahimi am … Weiterlesen
7. Oktober 1989: In Ost-Berlin paradiert die Nationale Volksarmee. Die SED-Führung feiert das 40-jährige Bestehen der DDR. Am selben Tag treffen sich unter abenteuerlichen Umständen in einem Pfarrhaus in Schwante gut 40 mutige Bürger der DDR und gründen im Untergrund … Weiterlesen
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel erinnert in einem Namensbeitrag auf SPD.de an das Ende der Teilung Deutschlands vor 25 Jahren und an die Gründung der Ost-SPD im Herbst 1989. Am 7. Oktober 2014, dem Jahrestag der Gründung, lädt der SPD-Parteivorstand zu einer … Weiterlesen