Die SPD-Parteispitze hat sich darauf verständigt, dem SPD-Parteikonvent am Sonntag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu empfehlen. Das gab der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel nach der dritten Sondierungsrunde bekannt. „Wir sind noch nicht so weit, dass wir konkrete Verhandlungsergebnisse hätten, aber wir … Weiterlesen
Auch beim zweiten Sondierungsgespräch mit der Union stehen für die SPD die Inhalte aus ihrem Wahlprogramm im Mittelpunkt. „Wir rechnen mit intensiven Debatten“, sagte die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin.
Bundeskanzler, Regierender Bürgermeister Berlins, Friedensnobelpreisträger, Sozialdemokrat und Widerstandskämpfer im Dritten Reich – all das war Willy Brandt. Vor allem aber war er ein großer Staatsmann. Am 8. Oktober jährt sich sein Tod zum 21. Mal. SPD-Spitzenpolitiker legten einen Kranz am … Weiterlesen
Am 14. Oktober werden SPD und Union zum zweiten Mal zu Sondierungsgesprächen zusammenkommen. Der SPD-Parteikonvent soll dann am 20. Oktober die Ergebnisse bewerten und zu möglichen Koalitionsgesprächen mit CDU/CSU ein bindendes Votum abgeben. „Noch ist nichts entschieden“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ klargemacht: Die SPD geht nur in eine große Koalition mit der Union, wenn Fortschritte für die Menschen in Deutschland erreicht werden können. Deswegen müsse mit „großer Ernsthaftigkeit und … Weiterlesen
Das erste Sondierungsgespräch mit CDU und CSU ist vorüber: „Erste konsensuale Themen und strittige Punkte wurden identifiziert“, erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Freitag in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin. Ein weiteres Sondierungsgespräch ist für den 14. Oktober angesetzt.
„Die auf dem Parteikonvent am Freitag beschlossene konsequente Mitgliederbeteiligung auf dem Weg zu einer Regierungsbildung findet die breite Unterstützung der Partei“, erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag im Willy-Brandt-Haus.
Auf dem kleinen Parteitag der SPD am Freitag haben 200 Genossinnen und Genossen in Berlin sehr intensiv und konstruktiv über den Weg der Partei in der aktuellen Koalitionsfrage diskutiert. Geradezu einvernehmlich sprachen sich die Delegierten für einen klar definierten Ablauf … Weiterlesen
Am Freitag tritt der außerordentliche Parteikonvent zusammen. 250 stimmberechtigte Delegierte werden im Willy-Brandt-Haus in einer nicht-öffentlichen Sitzung über die nächsten Schritte der SPD nach der Bundestagswahl beraten.
Am Tag nach der Bundestagswahl dominieren Spekulationen um mögliche Koalitionen die öffentliche Diskussion. Kanzlerin Angela Merkel hat bereits bei SPD-Parteichef Sigmar Gabriel angefragt – muss sich aber gedulden. Denn am Freitag wird zunächst der SPD-Parteikonvent die Lage beraten. Der Ausgang … Weiterlesen