Kanzler Olaf Scholz hat noch einmal klargestellt, dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird. „Das würde eine dramatische Eskalation mit sich bringen“, warnte der Kanzler in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Deshalb wäre es keine … Weiterlesen
Mit dem Überfall Putins auf die Ukraine sind die Friedensordnung und die Sicherheit in Europa direkt und fundamental bedroht. Darauf müssen wir entschieden reagieren – auch als SPD. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken.
Was bedeutet Putins Krieg in der Ukraine für uns in Deutschland, in Europa? Was tut die Bundesregierung für unsere Sicherheit? Wie helfen wir den Menschen in der Ukraine – und, was kann ich selbst tun? Wir haben wichtige Fragen zur … Weiterlesen
Die SPD steht klar hinter der Reaktion der Bundesregierung auf Putins Angriffskrieg. Auch in Zukunft müssten diplomatische Wege zur Konfliktlösung weiter gestärkt werden – in dieser Situation habe man aber „die verdammte Schuldigkeit“, die Menschen in der Ukraine entschlossen gegen … Weiterlesen
Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein. SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller fordert den amtierenden CDU-Ministerpräsidenten heraus. Seine Ideen für das Land: Mehr für sozialen Zusammenhalt, für Familien und moderne Schulen, ein klimaneutrales Land schon 2040 – und bezahlbare Wohnungen.
„Einen hohen Preis“ werde Russland für die Aggressionen zahlen, so die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Anschließend schnürte die EU das größte jemals beschlossene Sanktionspaket. Im Fokus: Banken, Energie, High-Tech. Die marode russische Wirtschaft und den Staat dürfte das hart … Weiterlesen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Der Kanzler sprach von einem düsteren Tag für Europa – und kündigte weitere, harte Sanktionen an. Er forderte den russischen Präsidenten erneut auf, seine Truppen vom Gebiet der … Weiterlesen
Der russische Präsident Putin hat heute mit seinem Überfall der Ukraine das Völkerrecht eklatant gebrochen. Das ist ein Angriff auf die Menschen in der Ukraine und auf Demokratie und Freiheit in ganz Europa. Heute ist ein schwarzer Tag für die … Weiterlesen
Nichts darf unversucht bleiben, wenn es um Krieg oder Frieden geht. Heute müssen wir feststellen: Putin hat die ausgestreckte Hand Europas weggeschlagen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil.
Nach der Invasion Russlands in die Ukraine wird Europa heute mit einem Sanktionspaket reagieren. Klar ist schon jetzt: Die Gaspipeline Nord Stream 2 wird bis auf Weiteres nicht in Betrieb gehen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat die nötige Zertifizierung heute gestoppt.