Die rot-grün regierten Länder wollen die Union zum Einlenken bei der „Ehe für alle“ bewegen. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi begrüßt den Vorstoß zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. „Jetzt ist es an der CDU, in dieser Frage Farbe zu bekennen.“
Die SPD will dafür sorgen, dass die digitale Entwicklung echten Fortschritt bringt – und keine Bedrohung ist. Erste Akzente setzt sie bereits in der Regierung. Und auf dem Parteitag im Dezember soll ein digitales Grundsatzprogramm beschlossen werden. Daran können alle … Weiterlesen
Wieder zeigt der Evangelische Kirchentag, dass wichtige politische Fragen auch Sache der Glaubensgemeinschaften sind. So geht es etwa geht es um Familien-, Bildungs- und Flüchtlingspolitik. Auch die SPD ist stark vertreten. Neben vielen anderen ist etwa der Parteichef da. Und … Weiterlesen
Die SPD will ein radikales Umdenken in der Flüchtlingspolitik – eine menschliche Flüchtlingspolitik mit mehr Hilfe für die Kommunen und mehr Verantwortung in vielen anderen europäischen Ländern. Dafür setzte sich der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bei einer Konferenz am Donnerstag in … Weiterlesen
Die Bundesländer können seit 1. Juni auf die sogenannte Mietpreisbremse treten, um sprunghafte Mieterhöhungen zu vermeiden. Ebenfalls seit Montag gilt, dass derjenige den Wohnungsmakler bezahlt, der ihn bestellt hat – in den meisten Fällen also der Vermieter.
Seit Irland für die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften gestimmt hat, ist die Debatte auch in Deutschland wieder aufgeflammt. Die SPD ist uneingeschränkt für die Ehe für alle, die Union sperrt sich allerdings. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hofft, dass der Koalitionspartner seine Haltung … Weiterlesen
Am Donnerstag findet die SPD-Konferenz „Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik – Jetzt!“ statt. SPD.de überträgt live. Mit dabei ist auch Michael Stenger, der 2000 eine Schule für Flüchtlinge in München gründete. Seine Schülerinnen und Schüler können nicht nur Deutsch lernen und einen Schulabschluss … Weiterlesen
Eine intime Szene nachts in Sankt Petersburg: Zwei Männer, die sich lieben – doch draußen in Russland nimmt die Gewalt gegen Homosexuelle zu. Das Bild ist das weltbeste Pressefoto aus dem vergangenen Jahr. Zusammen mit weiteren Siegerfotos ist es vom … Weiterlesen
In der vergangenen Woche hat der Deutsche Bundestag das Tarifeinheitsgesetz beschlossen. Damit wird ein Grundsatz wieder hergestellt, der in Deutschland jahrzehntelang gelebte Praxis war: Ein Betrieb – ein Tarifvertrag. Ein Beitrag von SPD-Parteivize Ralf Stegner.
Flüchtlingskinder sind in erster Linie Kinder. Auf ihrer Flucht ohne Eltern mussten sie oft traumatische Erfahrungen machen. Mit einem bundesweiten Programm unterstützt die Bundesregierung Kommunen dabei, junge Flüchtlinge willkommen zu heißen und zu begleiten. Dazu gehört, sie an Bildung, Kultur … Weiterlesen