Mit der „Blechtrommel“ schrieb Günter Grass Weltliteratur. Lebenslang schaltete er sich leidenschaftlich in gesellschaftspolitische Debatten ein. Jetzt ist der große deutsche Nachkriegsautor und Nobelpreisträger mit 87 Jahren in Lübeck gestorben. „Die deutsche Sozialdemokratie verliert einen Wegbegleiter, engen Freund und Ratgeber“, … Weiterlesen
Noch in der ersten Halbzeit der Regierung ist unübersehbar: Die SPD ist treibende Kraft der Koalition. Das stellt jetzt sogar die konservative FAZ fest. Energie-, Familien-, Sozial, Sicherheits-, Wirtschaftspolitik – „es gibt kaum ein innenpolitisches Feld, auf dem nicht die … Weiterlesen
Auch die Presse stellt drei Monate nach der Einführung fest: Der Mindestlohn funktioniert – allen Schreckensszenarien zum Trotz. Viele Beschäftigte werden besser entlohnt, die Wirtschaft ist nicht kollabiert. Ein Überblick:
Seit 100 Tagen gibt es den gesetzlichen Mindestlohn. Denn die branchenübergreifende Lohnuntergrenze von 8,50 Euro pro Stunde ist seit dem 1 Januar 2015 in Kraft. Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen.
„Tröglitz ist überall“, sagt der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts Reiner Haseloff (CDU). „Stimmt nicht“, sagt die SPD-Landeschefin Katrin Budde – und verweist auf Orte, in denen Flüchtlinge willkommen sind. Was den Unterschied ausmacht und warum die NPD verboten werden muss, erklärt sie … Weiterlesen
„Hamburg wird auch in Zukunft weiter gut regiert.“ Mit diesen Worten stellte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz am Mittwoch den Koalitionsvertrag von SPD und Grünen vor. Der Vertrag trägt den Titel: „Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg.“
Sigmar Gabriel fordert flexiblere Arbeitszeiten vor allem für Alleinerziehende. Der Wirtschaftsminister besuchte am Dienstag die Ausbildungsstätte LiSA e.V. in Berlin. Dort werden alleinerziehende Mütter und Väter zu Tischlern und Bootsbauern ausgebildet. „Flexibilität wird meist nur von Arbeitnehmern gefordert“, so Gabriel. … Weiterlesen
Über 180 alleinerziehende Mütter und Väter haben der SPD in den letzten Wochen geschrieben – über ihre Sorgen und Wünsche berichtet. Vielen geht es vor allem um gesellschaftliche Anerkennung. Das weiß auch SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi – und will im direkten … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat strenge Regelungen zu der umstrittenen Gasfördermethode „Fracking“ auf den Weg gebracht. „Mit diesem Gesetzespaket können wir Fracking so weit einschränken, dass es für Mensch oder Umwelt keine Gefahr mehr ist“, sagte Umweltministerin Barbara Hendricks am Mittwoch.
Für vollkommen indiskutabel hält SPD-Vize Ralf Stegner den Vorschlag der CSU, die Dokumentationspflichten oder Mindestlohn-Kontrollen einfach auszusetzen. Damit würde allen Versuchen, den Mindestlohn zu umgehen, ein „Blankoscheck“ ausgestellt, kritisiert Stegner. „Der Mindestlohn von 8,50 Euro gilt für eine Stunde und … Weiterlesen