Die SPD informiert: Leistungen im Lockdown

Ab Mai 2021 gibt es viele neue Leistungen und Änderungen im Zuge des Corona-Lockdowns. Unten stehend eine kurze Zusammenfassung sowie Quellen und Verlinkungen, für genauere Informationen. Bleiben Sie gesund!

 

Zusammenfassung zu anstehenden Leistungen während des Lockdowns und Informationen zum Thema Bewegung für Kinder

 Für alle Kindergeldberechtigten gibt es im Mai 2021 einen Bonus von 150 Euro. Dieser Bonus wird auch dann geleistet, wenn lediglich einen Monat Kindergeld im Jahr 2021 bezogen wurde. Anders als das Kindergeld selbst, wird dieser Bonus nicht auf Leistungen nach dem SGB II angerechnet. Diese Leistungen müssen nicht beantragt werden.[1]

Weitere „Pandemiebedingte Härten“ sollen mit einer Einmalzahlung von 150 Euro für alle Grundsicherungsleistungsempfänger ausgeglichen werden. Der Betrag wird für den Zeitraum Januar 2021 bis Juni 2021 geleistet und muss nicht beantragt werden. Der erleichterte Zugang zur Grundsicherung wird ebenfalls aufrechterhalten.[2]

Der Paritätische Gesamtverband hatte gefordert die Regelsätze auf 600 Euro anzuheben, pauschal einen Mehrbedarf von weiteren 100 Euro pro Person zu leisten und Zwangsräumungen und Kreditrückzahlungen auszusetzen. Die Krise treffe die Armen „besonders hart“. 100 Euro mehr monatlich hatte der Paritätische bereits im Mai vergangenen Jahres, zusammen mit dem DGB und weiteren Organisationen gefordert.[3]

Risikogruppen erhalten zusätzliche Masken. Darüber werden die Berechtigten mit einem Schreiben der zuständigen Krankenkasse informiert.[4]

Die Frist zur Beantragung von Leistungen aus dem Corona Teilhabe-Fonds wird bis zum 31.05.2021 verlängert. Antragsformular sind bei der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter erhältlich.[5]

Wer im Home-Office arbeiten kann, muss das weiter von seinem Arbeitgeber ermöglicht bekommen. Betriebe müssen ihren Beschäftigten mindestens einmal die Woche kostenlose Tests anbieten. Die bestehenden Corona-Arbeitsschutzregelungen wurden zum 30.06.2021 verlängert.[6]

Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vom 1. Januar 2021 bis zum 30. April 2021 gilt für den Insolvenzantragsgrund der Zahlungsunfähigkeit und den der Überschuldung. Sie ist damit im Mai „ausgelaufen“.[7] Über die Unterstützung von Bund und Ländern hinaus können Unternehmen Anträge auf „Härtefallhilfen“ stellen.[8]

Arbeitgeber haben weiter die Möglichkeit den Corona-Bonus in Höhe von maximal 1500 Euro bis Juni 2021 steuerfrei auszuzahlen, um ihre Mitarbeiter in der Krise zu unterstützen.[9]

Um Ausbildungsplätze zu erhalten können Unternehmen, die eine Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen durchführen, über das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ Zuschüsse erhalten.  Dabei werden für neu abgeschlossene, erhaltene und übernommene Ausbildungsplätze Prämien ab 2000 Euro geleistet. Die Prämien wurden nun verdoppelt. Auch Kleinstbetriebe werden gefördert. Diese Unterstützung war befristet bis zum 31. Dezember 2020 und wurde nun bis zum Juni 2021 verlängert.[10]

Des Weiteren gibt es Möglichkeiten der Qualifikation und Weiterbildung für Arbeitnehmer in Kurzarbeit. Arbeitgeber können sich bis in das Jahr 2023 die Sozialversicherungsbeiträge erstatten lassen, um die entstehenden Kosten auszugleichen. Weitere Fortbildungen können durch teilweise oder vollständige Erstattung der Lehrgangskosten sowie durch Zuschüsse zum Arbeitsentgelt gefördert werden. Dies prüft die Bundesagentur für Arbeit im Einzelfall.[11]

Für das Rettungs- und Zukunftsprogramm „Neustart Kultur“ ist im Jahr 2021 eine Förderung mit einer weiteren Milliarde Euro vorgesehen.[12]

Arbeitnehmer und selbstständige können sich weiter die Kosten bei verordneter Quarantäne bis zu maximal sechs Wochen erstatten lassen.[13]

 

Bewegung für Kinder

Nichts geht mehr. Die Corona-Pandemie und ihre Einschränkungen haben den Schul- und Vereinssport zum Erliegen gebracht. An der Universität München wurde nun in einer Umfrage von Professor Berthold Koletzko (1.Vorsitzender der Stiftung Kindergesundheit) festgestellt, dass in 40 Prozent der Familien die Kinder sich weniger bewegen. Im Alter von 10 bis 14 Jahren sind es sogar 60 Prozent der Kinder, die sich weniger bewegen.[14] Diese Entwicklung ist mit Sorge zu betrachten. Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung hat auf der Plattform In-Form (Deutschlands Initiative für gesunde Ernährung und mehr Bewegung) einige Möglichkeiten zusammen getragen. Sport frei.[15]

 

[1]          https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-zuschlag-kinderbonus-2021

[2]          https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/2021/wir-staerken-den-sozialstaat-in-der-pandemie

[3]          https://www.der-paritaetische.de/coronahilfe/?no_cache=1

[4]          https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Meldungen/2021/schutzmasken-fuer-beduerftige.html

[5]          https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/2021/bundesregierung-verlaengert-leistungen-zur-teilhabe.html

[6]          https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/2021/verbindliche-testangebote-in-betrieben-kommen.html

[7]   https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Insolvenzantrag/Corona_Insolvenzantrag_node.html

[8]          https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Coronavirus/Fragmente/haertefallhilfen.html

[9]          https://www.google.com/amp/s/www.haufe.de/amp/personal/entgelt/corona-sonderzahlungen-bis-1500-euro-steuerfrei_78_514044.html

[10]         https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/2021/breiterer-schutzschirm-fuer-ausbildungsplaetze.html

[11]         https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Aus-und-Weiterbildung/Foerderung-der-beruflichen-Weiterbildung/foerderung-der-beruflichen-weiterbildung.html

[12]         https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerium-fuer-kultur-und-medien/neustart-kultur-start-1767056

https://www.kulturrat.de/corona-pandemie/neustart-kultur/

[13]       https://lvwa.sachsen-anhalt.de/das-lvwa/gesundheitswesen-pharmazie/bereich-gesundheitswesen-zuwendungen-recht/informationen-zum-verdienstausfall/

[14]       https://www.br.de/nachrichten/sport/corona-pandemie-bewegungsmangel-bei-kindern-und-die-folgen,SU5d2Ry?UTM_Name=Web-Share&UTM_Source=WhattsApp&UTM_Medium=Link

[15]       https://www.in-form.de/wissen/sportangebote-fuer-kinder-und-jugendliche-zu-hause-nutzen/

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