Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments (EP) und designierter Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie für die Europawahl, hat am Freitag in einer Talkrunde in Berlin, mit Alt-Kanzler Gerhard Schröder über Europa und die Euro-Krise diskutiert. „Gerhard Schröder hat mit der Agenda … Weiterlesen
Eine Rede des Europäischen Parlamentspräsidenten Martin Schulz vor dem israelischen Parlament – der Knesset – hat dort am Mittwoch für Tumulte gesorgt und weltweit ein großes Medienecho hervorgerufen. SPD.de dokumentiert die Rede im Wortlaut.
Im Bundestag wird am Donnerstag über eine Abschaffung der Rezeptpflicht für die ‚Pille danach’ verhandelt. Auch die SPD fordert die Freigabe des Medikaments. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: „Frauen sollten selbstbestimmt über ihren eigenen Körper und damit über den Einsatz von Verhütungsmitteln … Weiterlesen
Das SPD-Mitgliedervotum im vergangenen Dezember war ein großer Erfolg. Das hat nun auch eine Studie des Instituts für Demokratieforschung der Universität Göttingen ergeben. Danach bewerten die SPD-Mitglieder das Votum als Mitwirkungsmöglichkeit äußerst positiv. Auch die transparente Informationspolitik der SPD wird … Weiterlesen
Der neue Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Christoph Strässer (SPD) fordert von den internationalen Sportverbänden eine stärkere Berücksichtigung der Menschenrechte bei der Vergabe von sportlichen Großereignissen wie den Olympischen Spielen. „Das ist das Kernthema, mit dem man sich befassen muss“, sagt Strässer … Weiterlesen
90 Prozent der Tarifabschlüsse 2013 lagen bereits über dem von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) geplanten gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. 2012 waren es noch 84 Prozent, so eine Erhebung der Hans-Böckler-Stiftung. Die Entwicklung zeigt: Allein die Ankündigung des Gesetzes macht … Weiterlesen
Die Schweiz stimmt am heutigen Sonntag über eine Initiative ‚gegen Masseneinwanderung‘ der rechtspopulistischen Schweizer Volkspartei (SVP) ab, die Höchstgrenzen für Zuwanderung einführen will. Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (SPD) befürchtet eine Belastung der Beziehungen zur EU, sollte die … Weiterlesen
Durch die Selbstanzeige prominenter Steuerbetrüger wie Alice Schwarzer wurde in Deutschland in den vergangenen Tagen wieder intensiv und kontrovers über die strafbefreiende Selbstanzeige diskutiert. „Diese ist im Kern ein Relikt aus der Zeit einer feudalen Gesellschaftsordnung, in der Kriminalität je … Weiterlesen
„Es geht um nichts weniger als die Verteidigung unserer Grundwerte im 21. Jahrhundert“: Martin Schulz (SPD), Präsident des Europäischen Parlaments (EP) und designierter Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie für die Europawahl, hat in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ eindringlich für eine demokratische … Weiterlesen
Zum letzten Mal verlängerte das Kabinett am Mittwoch nach zwölf Jahren das Afghanistan-Mandat. Die rund 3100 deutschen Soldaten, die derzeit noch in dem Land am Hindukusch stationiert sind, werden Ende des Jahres abgezogen. Damit geht der größte Auslandseinsatz der Bundeswehr … Weiterlesen