Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) haben am Mittwoch über die anstehenden Reformen bei den Krankenhäusern und der Pflegeausbildung beraten. „Der Pflegestau wird aufgelöst. Das ist wichtig, für die Familien in Deutschland – aber auch … Weiterlesen
In der Ukraine überschlagen sich derzeit wieder die Ereignisse. Ein Krisengipfel in Genf soll den Weg für eine politische Lösung für die Ukraine ebnen. Noch vor Beginn des Treffens kam es im Süden und Osten des Landes zu neuen Zusammenstößen. … Weiterlesen
Die deutsche Wirtschaft kann mit einem kräftigen Aufschwung rechnen. Das geht aus der Frühjahrsprognose des Bundeswirtschaftsministeriums hervor „Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem soliden Aufschwung“, bestätigte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Dienstag.
100 Jahre Erster Weltkrieg. Die SPD hatte am Montag zu einer Gedenkveranstaltung in den Französischen Dom am Berliner Gendarmenmarkt geladen. Neben SPD-Chef Sigmar Gabriel erinnerten auch der französische Premierminister Manuel Valls und Martin Schulz, Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, an die … Weiterlesen
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, fordert eine Grundgesetzänderung, um allen Ausländern in Deutschland das Kommunalwahlrecht zu gewähren. „Integration heißt eben auch politische Teilhabe“, erklärte die SPD-Politikerin in der „Welt am Sonntag“.
Am Freitag bekam Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi im Willy-Brandt-Haus den 3. Internationalen Willy-Brandt-Preis verliehen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würdigte in seiner Rede das jahrzehntelange gewaltlose Engagement der 68-Jährigen für Frieden, Freiheit und Demokratie als „Vorbild und große Inspiration“.
Am Freitag bekommt Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi im Willy-Brandt-Haus den 3. Internationalen Willy-Brandt-Preis verliehen (ab 10 Uhr live auf SPD.de). Mit dem Preis würdigt die SPD das herausragende Eintreten der Birmesin für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte in ihrem Heimatland. … Weiterlesen
Die SPD will für mehr Transparenz beim Rüstungsexport sorgen. Dies soll den Legitimationsdruck auf Rüstungsexporte erhöhen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, erklärt im Interview mit SPD.de: „Wir wollen dafür sorgen, dass die Debatten offen und transparent in den … Weiterlesen
Über 30 Jahre war er Internationaler Sekretär der SPD: Im Alter von 83 Jahren verstarb Hans-Eberhard Dingels am 31. März in Bonn. An diesem Mittwoch wird er beerdigt. In einem Nachruf gedenken seine drei Nachfolger als Internationaler Sekretär und Abteilungsleiter … Weiterlesen
Das Bundeskabinett hat am Dienstag den Gesetzentwurf von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zur Reform der Energiewende beschlossen, um den zuletzt starken Anstieg der Strompreise in Deutschland zu drosseln. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien soll zudem sicherer und planbarer werden. Gabriel: … Weiterlesen