Im vorigen Sommer beschloss der Bundestag, die unter rot-grün eingeleitete Energiewende fortzusetzen. Doch koalitionsinterne Streitigkeiten sorgen seitdem für Stillstand bei der Energiewende. Die SPD warnt vor dem Scheitern und fordert von der Regierung entschiedene Schritte, um das anspruchsvolle Projekt in … Weiterlesen
Max Riemelt ist einer der erfolgreichsten jungen deutschen Film- und Fernsehschauspieler. Beim SPD-Filmabend zur Berlinale (13. Februar) wird er sowohl auf der Leinwand als auch davor zu sehen sein: Riemelt kommt zur Vorabpremiere des Politthrillers „Die Vierte Macht“ ins Willy-Brandt-Haus. … Weiterlesen
Vor dem Neonaziaufmarsch in Dresden am 13. Februar ist eine Diskussion darüber entbrannt, wie weit ziviler Ungehorsam gehen darf. Wolfgang Thierse, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, schreibt in einem Gastbeitrag, weshalb auch Sitzblockaden als besondere Form der Meinungskundgebung nach dem Grundgesetz … Weiterlesen
Das neue internationale Handelsabkommen ACTA erregt derzeit die Gemüter. Denn es wird befürchtet, dass zur Bekämpfung von Urheberrechtsverstößen die Freiheit im Internet eingeschränkt wird und Provider zu Hilfssheriffs gemacht werden. Im Vorwärts-Interview erläutert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die … Weiterlesen
Ende Januar legte die EU-Kommission Vorschläge für eine Reform des Datenschutzes in Europa vor. spd.de hat mit der SPD-Europaabgeordneten Birgit Sippel über den Inhalt des Gesetzes sowie mögliche Probleme gesprochen. Für die europäischen Sozialdemokraten stehe fest, dass der Schutz der … Weiterlesen
Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles befindet sich zu einem kurzen Besuch in London. Anlässlich der Buchvorstellung „The Future of Social Democracy“ sprach sie im House of Commons und heute (Freitag) besuchte sie die London School of Economics and Political Science. Thema: … Weiterlesen
„Ihr Politiker seid alle gleich, ihr seid abgehoben, eine Klasse für sich!“ Affären und Fehltritte sorgen dafür, dass die Glaubwürdigkeit der Politik stark leidet. Um der wachsenden Kluft zwischen Bürgern und Politik zu begegnen, will die SPD für eine neue … Weiterlesen
Auf einem zweitägigen Landesparteitag am 3. und 4. Februar in Lübeck wird die SPD Schleswig-Holstein ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahl am 6. Mai beschließen. Die Bürgerinnen und Bürger konnten im Vorfeld ihre Ideen und Vorschläge einbringen – „ein Erfolg“, freut … Weiterlesen
Die SPD ist bereit, im Saarland Verantwortung zu übernehmen, sagt Spitzenkandidat Heiko Maas. Seine Themen sind Bildungschancen für alle, Gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit.