Die Interessen zugewanderter Menschen sind jetzt in einer Arbeitsgemeinschaft der SPD organisiert. Der Bundesparteitag im Dezember 2011 hatte die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ in der SPD beschlossen. Am heutigen Freitag wurde sie in Berlin gegründet.
Hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière gelogen? Medienberichten zufolge wusste der Minister schon länger als bislang von ihm zugegeben von dem „Euro Hawk“-Aus. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: „Wenn er das nicht ausräumen kann, dann muss er zurücktreten.“
„Haben Sie denn ‘ne Fahrkarte?“ Peer Steinbrück setzte sich am Montag vor dem Willy-Brandt-Haus ans Steuer des Juso-Wahlkampfbusses und kontrollierte die einsteigenden Journalisten. Der Bus startete in Berlin zur Wahlkampf-Sommertour – eine Reise quer durch Deutschland. Peer Steinbrück, Andrea Nahles … Weiterlesen
„Vier Jahre lang hat Frau Merkel nichts getan – für Familien mit Kindern, für die Verbesserung der Mütterrenten, für die Mieter in unserem Land“, kritisierte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag Bundeskanzlerin Angela Merkels (CDU) Regierungsbilanz. Deren neuerliche Wahlversprechen seien vor … Weiterlesen
Kurz vor Ende ihrer Amtszeit biedert sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei den Bürgerinnen und Bürgern an. Sie macht unglaubwürdige Wahlversprechen von 28,5 Milliarden Euro – obwohl Schwarz-Gelb über 100 Milliarden Euro Schulden aufgehäuft hat. Es merkelt wieder: statt seriöser … Weiterlesen
Die SPD hat am Freitag in Hamburg ihre Strategie für bezahlbares Wohnen und soziale Städte vorgestellt. SPD.de macht den Vergleich mit der Politik von Schwarz-Gelb: Wo Union und FDP sozial ungerechter Klientelversorgung betreiben, liefert die SPD klare Konzepte für bezahlbaren … Weiterlesen
BVB-Fan Peer Steinbrück ging das Herz auf, als er am Donnerstag mit Mädchen und Jungen in Bremen eine Runde Fußball spielen konnte. Der SPD-Kanzlerkandidat traf im Anschluss auf seiner Länderreise-Tour durch die Hansestadt mit einer Reihe ehrenamtlich aktiver Bürger zusammen.
Die SPD will, dass Wohnen bezahlbar bleibt. Dass unsere Städte für uns alle da sind. Dass Alte nicht ausgegrenzt werden und junge Menschen eine Perspektive finden. Dafür will die SPD nach der Wahl im Herbst mit einem am Freitag in … Weiterlesen
Der diesjährige Integrationsgipfel ist Gipfel Nummer 46 der schwarz-gelben Bundesregierung. Schöne Fotos, warme Worte – das ist vorgetäuschtes Handeln, mehr schafft die Regierung nicht. So funktioniert Integrationspolitik leider nicht.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zeigt sich lernresistent: Trotz des Hunderte Millionen Euro schweren Drohnen-Debakels hält er weiterhin an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest. „Spiegel Online“ zufolge will sein Ministerium bis zu 16 der unbemannten Flugzeuge anschaffen – … Weiterlesen