Der Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras an diesem Montag in Berlin bietet aus Sicht von Vizekanzler Sigmar Gabriel die Chance, wieder eine gemeinsame Arbeitsgrundlage zu finden. „Ich persönlich erwarte, dass wir wirklich einen Neustart schaffen“, sagte der SPD-Vorsitzende am … Weiterlesen
Ein breites gesellschaftliches Bündnis hat sich hinter Familienministerin Manuela Schwesig gestellt: Kirchen und Gewerkschaften fordern mehr Hilfe für Alleinerziehende. Auf der SPD-Dialogplattform haben mittlerweile viele Alleinerziehende von den Schwierigkeiten in ihrem Leben berichtet. „Die Resonanz ist überwältigend“, so SPD-Generalsekretärin Yasmin … Weiterlesen
Mit der Eröffnung des neuen EZB-Gebäudes endet das Provisorium im Frankfurter Bankenviertel. Vor allem die pragmatische Geldpolitik der Europäischen Zentralbank steht in der Kritik. Zu Unrecht, schreibt SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel in einem Gastbeitrag in der FAZ.
Frauen verdienen im Schnitt erheblich weniger als Männer – trotz aller Bestrebungen zur Gleichstellung. Henrike von Platen, Präsidentin des Frauennetzwerks Business and Professional Women (BPW) Germany e.V., erklärt, woran das liegt. Im von Ministerin Manuela Schwesig geplanten Gesetz für mehr … Weiterlesen
Mehr Mietzuschuss ab 2016: Die Bundesregierung erhöht das Wohngeld für Arbeitslose, Rentner und Geringverdiener deutlich. „Wohnen muss bezahlbar bleiben. Mit der Wohngeldreform sorgen wir dafür, dass mehr Menschen Wohngeld bekommen können und dass es für die berechtigten Haushalte mehr Wohngeld … Weiterlesen
Griechenland sucht die Lösung für seine Geldprobleme in der Vergangenheit. Reparationsforderungen gegen Deutschland von bis zu 332 Milliarden Euro stehen im Raum, das wäre mehr als die aktuelle Staatsschuld von 320 Milliarden Euro. Um was geht es genau und wie … Weiterlesen
Es wird in Deutschland wieder intensiv über eine Vorratsdatenspeicherung (VDS) als Instrument zur Bekämpfung schwerer Kriminalität debattiert. Die SPD-Parteispitze macht deutlich: Die Neuauflage einer solchen Regelung soll es nur geben, wenn die Vorgaben des SPD-Parteitags 2011 auch berücksichtigt werden.
Jede fünfte Familie in Deutschland hat nur ein Elternteil, Tendenz steigend. Für Alleinerziehende ist es besonders schwer, Familie und Beruf zu vereinbaren. „Sie sind für die SPD Heldinnen und Helden des Alltags“, sagt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Die SPD will deshalb … Weiterlesen
Die SPD pocht darauf, das Kindergeld spürbar zu erhöhen und Alleinerziehende zu entlasten. Am Mittwoch lehnten alle sechs SPD-geführten Ministerien das Finanzpaket von Minister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine Entlastung von Familien als unzureichend ab. Hauptkritikpunkte sind Schäubles Mini-Kindergelderhöhungen und … Weiterlesen
