Terrorverdächtige müssen künftig nicht nur ihren Reisepass, sondern auch den Personalausweis abgeben. Damit will die Bundesregierung die Ausreise gewaltbereiter Islamisten in Krisengebiete verhindern. Bereits am Montag hatte Justizminister Heiko Maas (SPD) ein Gesetzespaket mit neuen Maßnahmen für einen effektiveren Antiterrorkampf … Weiterlesen
Die Mahnwache des Zentralrats der Muslime vor dem Brandenburger Tor zum Gedenken an die Opfer der Anschläge von Paris war ein starkes Zeichen an die Welt: Über Zehntausend Menschen haben #gemeinsamfuereinander demonstriert – für ein offenes, buntes und tolerantes Deutschland. … Weiterlesen
Kraftvolles Signal für eine offene und freie Gesellschaft! Die gesamte Spitze des Staates, Muslime, Christen, Juden, Atheisten: über zehntausend Menschen kamen am Dienstag in Berlin zusammen, um gemeinsam Gesicht zu zeigen – gegen Hass und Gewalt, für ein weltoffenes und … Weiterlesen
Vizekanzler Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz haben gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und zahlreichen weiteren Staats- und Regierungschefs am Sonntag bei einer der größten Kundgebungen der Nachkriegszeit zusammen mit über eine Million Menschen in Paris dem … Weiterlesen
Die Morde an den Journalisten und Zeichnern des französischen Satire-Magazins „Charlie Hebdo“ und an weiteren Menschen erschüttern. Tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat gestern ein Initiative für ein deutliches überparteiliches Signal für Weltoffenheit und Toleranz … Weiterlesen
Knapp sechs Wochen vor der Bürgerschaftswahl ist Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) in den Wahlkampf gestartet – mit Unterstützung seiner vier sozialdemokratischen Amtskollegen aus Norddeutschland. Scholz will dafür sorgen, dass Hamburg weiter vorn bleibt: eine wirtschaftskräftige Stadt, die gleichzeitig zusammenhält … Weiterlesen
Mindestens zwölf Menschen sterben bei einem Terroranschlag auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ am Mittwoch in Paris. SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel verurteilt den mutmaßlich von islamistischen Terroristen verübten Anschlag als Attacke „gegen die Meinungsfreiheit in unserer offenen Gesellschaft“.
Mit Demonstrationen im gesamten Bundesgebiet haben am Montag zehntausende Menschen ein klares Zeichen gegen die islamfeindliche Bewegung ‚Pegida’ – und für ein buntes Deutschland – gesetzt. Auch die SPD-Spitze positionierte sich im Rahmen einer großen Aktion der „Bild“ klar gegen … Weiterlesen
Der SPD.de-Jahresrückblick 2014: Was hat die SPD bewegt? Von unserer erfolgreichen Regierungspolitik über den Europawahlkampf und die Kampagne #DigitalLEBEN bis hin zu 25 Jahren SDP – es war ein aufregendes Jahr! Bevor wir 2015 genauso weiter machen, wagen wir einen … Weiterlesen
