SPD-Generalsekretärin hat der „Pegida“-Bewegung vorgeworfen, mit ausländerfeindlicher Hetze und islamfeindlicher Agitation Ängste und Vorurteile zu schüren. „Wir brauchen ein tolerantes und weltoffenes Deutschland und keine Engstirnigkeit und Deutschtümelei“, sagte Yasmin Fahimi am Montag.
Seit einigen Wochen „spazieren“ jeden Montag in Dresden mehrere tausend Menschen durch die Stadt. Die Anhänger von Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) protestieren gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlandes. Rechtsextremismus-Forscher Johannes Kiess von der Uni Siegen nimmt … Weiterlesen
Die SPD hält Wort. Die Bundesregierung schafft sichere Perspektiven für junge Menschen. Bei der Vorstellung der neuen „Allianz für Ausbildung“ am Freitag sprach der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) von einem Meilenstein für die Nachwuchssicherung der deutschen Wirtschaft.
Was soll ein gutes Leben in 20 Jahren beinhalten, wie muss gutes Wirtschaften, wie gutes Arbeiten aussehen? Wie sollte sich unsere Gesellschaft verändern, damit wir unsere eigenen Wege gehen können, aber trotzdem alle füreinander einstehen? Was ist morgen links? Wie viel … Weiterlesen
Gleich drei Gesetzesvorhaben mit klarer SPD-Handschrift wurden am Donnerstag vom Kabinett beschlossen: die Frauenquote, das Tarifeinheitsgesetz und die Neuregelungen zum Bürokratieabbau. Die SPD hält Kurs und macht Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die auch die Wirtschaft im Land stärkt.
Pflege zu Hause trotz Job: Viele Angehörige gehen über ihre Grenzen hinaus, um sich etwa um die pflegebedürftige Mutter oder den kranken Vater zu kümmern. Nun bekommen sie mehr Rechte – und mehr Geld. Am Donnerstag hat der Bundestag das … Weiterlesen
Es ist das umfassendste Programm, das eine Bundesregierung jemals zum Klimaschutz vorgelegt hat: Das Paket von Energieminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks soll Treibhausgase reduzieren, Investitionen und Wirtschaftswachstum ankurbeln und neue Arbeitsplätze bringen. Ein Schwerpunkt ist der effiziente Einsatz … Weiterlesen
Rund ein Jahr nach Regierungseintritt setzt die SPD ihren Weg für mehr Beteiligung und Öffnung der Partei fort. Bundesweit sind die SPD-Mitglieder eingeladen, mit der Parteispitze und den SPD-Bundesministern über die Regierungsarbeit der SPD in Bund und Land zu diskutieren. … Weiterlesen
Die SPD wird ihre Position zum geplanten Freihandelsabkommen gemeinsam und demokratisch festlegen. Die Entscheidung werde auf einem Parteitag oder einem Parteikonvent getroffen, kündigte SPD-Chef Sigmar Gabriel im Spiegel an.
