Mit dem am Donnerstag vorgestellten Rüstungsexportbericht 2013 wird der Jahresbericht nun deutlich zügiger veröffentlich als in der Vergangenheit. „Noch nie hat eine Bundesregierung so offen und transparent Auskunft gegeben über den Export von Rüstungsgütern wie diese.“, betonte der SPD-Vorsitzende und … Weiterlesen
Köln gedenkt des rechtsterroristischen Nagelbombenanschlags vor zehn Jahren – und feiert ein buntes Kulturfest. Gegen Neonazis, Rassismus und Ausgrenzung. Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft. Mit dabei sind SPD-Chef Sigmar Gabriel und Justizminister Heiko Maas. BAP und Udo Lindenberg treten … Weiterlesen
Köln gedenkt des rechtsterroristischen Nagelbombenanschlags vor zehn Jahren – und feiert ein buntes Kulturfest. Gegen Neonazis, Rassismus und Ausgrenzung. Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft. Mit dabei sind SPD-Chef Sigmar Gabriel und Justizminister Heiko Maas. BAP und Udo Lindenberg treten … Weiterlesen
Am Mittwoch beschäftigt sich das Bundeskabinett mit dem ElterngeldPlus von Familienministerin Manuela Schwesig. Die SPD-Vize bereitet damit den Weg zu einer neuen Familienarbeitszeit. Am Dienstag kündigte die Ministerin gemeinsam mit DGB-Chef Reiner Hoffmann eine Initiative zur Umsetzung dieser Idee an.
Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro wird das Leben von Millionen von Menschen in Deutschland verbessern. Mit dem Tarifpaket setze die große Koalition „ein klares Zeichen“, sagte Arbeitsministerin Andrea Nahles am Donnerstag bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag
Der Bundestag hat am Donnerstag über die Abschaffung der Optionspflicht beraten. Ziel der Gesetzesänderung ist es, vielen jungen Leuten aus Zuwandererfamilien die Wahl zwischen deutschem und ausländischem Pass bald zu ersparen. SPD.de sprach mit Baran Kücük, der künftig den Doppelpass … Weiterlesen
Endspurt beim Katholikentag in Regensburg. Zehntausende genießen die Stimmung und die Sonne. Am Samstag wird es nochmals politisch: Reinhard Kardinal Marx und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel plädieren für eine Neuordnung des Arbeitsmarktes und verlangen eine Neubewertung der sprunghaft angestiegenen Millionengehälter … Weiterlesen
Die SPD zieht gestärkt ins Europäische Parlament ein. 27 SPD-Europaabgeordnete – vier mehr als in der zurückliegenden Wahlperiode – werden in den nächsten fünf Jahren für sozialdemokratische Politik einstehen, streiten und debattieren. Die SPD nimmt den deutlichen Zugewinn der SPD … Weiterlesen
Die SPD wird mit dem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn ein weiteres wichtiges Projekt in dieser Woche im Bundestag auf den Weg bringen. „Es geht um den Wert der Arbeit“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin.
