“Wir haben uns inzwischen an Demokratie gewöhnt. Sie ist selbstverständlich geworden – für manche gar uninteressant. Aber Demokratie ist alles andere als selbstverständlich, wie wir gerade in Europa erleben. Die Populisten sind auf dem Vormarsch, insbesondere die von rechts. Für … Weiterlesen
Es ist eine urliberale und eine ursozialdemokratische Aufgabe, den ungezähmten Datenkapitalismus zu bändigen und zu zähmen, ohne ihm seine Innovationskraft und seine individuelle und gesellschaftliche Nützlichkeit zu rauben, betont SPD-Parteichef Sigmar Gabriel in einem Namensartikel für die FAZ am Freitag. … Weiterlesen
Am 25. Mai sind nicht nur Europawahlen, sondern in vielen Bundesländern auch Kommunalwahlen. Aber wen wählen wir da eigentlich? SPD.de hat mit Lana Schnack und Gökcen Kuru gesprochen. Zwei junge Menschen aus Nordrhein-Westfalen, die sich wie viele andere vor Ort … Weiterlesen
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat beim DGB-Bundeskongress angekündigt, einen Beirat zu den Verhandlungen über ein Transatlantisches Freihandelsabkommen einzuberufen. Darin sollen Arbeitgeber, Gewerkschafter, Kulturschaffende und Verbraucherschützer vertreten sein. Ziel sei ein Maximum an Transparenz.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat die Gewerkschaften zum Schulterschluss aufgerufen. In einer kämpferischen Rede sagte sie zu den Delegierten des DGB-Bundeskongresses: „Wir haben die Chance auf eine echte Wende: weg vom kalten Monetarismus hin zu einer echten sozialen Marktwirtschaft!“
Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie Martin Schulz steht am 19. Mai der Twitter-Gemeinde Rede und Antwort. Die SPD lädt zum Twitter Townhall ins Münchner Literaturhaus und überträgt live ab 12.30 Uhr auf SPD.de. Stellt am Montag ab 12 Uhr eure … Weiterlesen
“Ein hellwacher Martin Schulz hat Jean-Claude Juncker müde und ziemlich alt aussehen lassen”, so das Fazit von SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi nach dem TV-Duell am Donnerstagabend. Gegenüber dem Konservativen Jean-Claude Juncker zeigte der Sozialdemokrat Martin Schulz, dass er die besseren und … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat massive Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt. Merkel sagte, es gäbe ‚keinen Automatismus’, den Spitzenkandidaten der bei der Europawahl siegreichen Partei als EU-Kommissionspräsidenten vorzuschlagen. „In der Demokratie gibt es einen Automatismus. Wer die meisten Stimmen … Weiterlesen
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat seine EEG-Reform am Donnerstag als „zentralen Baustein für den Neustart der Energiewende“ vorgestellt. Bei einer ersten Lesung des künftigen EEG im Bundestag trat der Vizekanzler auch den Sorgen der Bürgerinnen und Bürger entgegen: „Niemand muss Sorge … Weiterlesen
