Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine aktive Außenpolitik ausgesprochen. „Solange in Konflikten verhandelt wird, bleibt die Tür offen für politische Lösungen“, sagte der 58-jährige am Mittwoch im Deutschen Bundestag. Als bevölkerungsreichstes und wirtschaftsstärkstes Land Europas dürfe sich Deutschland bei … Weiterlesen
Neue Köpfe für die Partei: Auf dem Bundesparteitag in Berlin wurden am Sonntag Yasmin Fahimi mit 88,5 Prozent als neue SPD-Generalsekretärin, Dietmar Nietan mit 84,3 Prozent als neuer Schatzmeister und Ralf Stegner mit 78,3 Prozent als neuer stellvertretender SPD-Vorsitzender gewählt.
Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist anlässlich des Internationalen Holocaust Gedenktages am Montag vom Internationalen Auschwitz Komitee (IAK) für seinen Einsatz gegen Rassismus und Antisemitismus ausgezeichnet worden. In einer sehr persönlichen und bewegenden Rede bedankte sich der 54-Jährige für … Weiterlesen
Rund 600 Delegierte feierten am Sonntag in Berlin Martin Schulz, den SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl 2014. Schulz wurde mit überwältigenden 97,3 Prozent gewählt. In einer leidenschaftlichen Rede erklärte er, welche Visionen er von Europa hat, für welche Werte er steht … Weiterlesen
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sprach am Dienstag in einer Grundsatzrede zur Energiepolitik von grundlegenden Reformen, die notwendig seien, um die Energiewende zum Erfolg zu führen. Er bezeichnete das gesamtwirtschaftliche Interesse als “Maßstab unserer Entscheidungen.”
Die SPD will sich für ein Europa einsetzen, dass für Frieden und Menschenrechte, für gesundes und sauberes Wachstum, gute Arbeit und soziale Rechte und gegen eine Dominanz der Finanzmärkte ausspricht. Deshalb wird die SPD auf dem Parteitag am Sonntag einen … Weiterlesen
Im eskalierenden Konflikt zwischen Regierung und Opposition in Kiew fordert der EU-Parlamentspräsident und designierte SPD-Spitzenkandidat im Europawahlkampf Martin Schulz beide Seiten zu Verhandlungen auf. Gleichzeitig droht er Präsident Wiktor Janukowytsch mit Sanktionen – wenn dieser die Gewalt gegen Demonstranten nicht … Weiterlesen
Der SPD-Parteivorstand hat am Montag einstimmig Yasmin Fahimi für das Amt der SPD-Generalsekretärin und Dietmar Nietan für das Amt des SPD-Schatzmeisters nominiert. Der Vorstand wählte außerdem Doris Ahnen, Ute Vogt und Florian Pronold ins SPD-Präsidium.
Martin Schulz wird als SPD-Spitzenkandidat in die Europawahl im Mai gehen. Am Sonntag werden in Berlin die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten auf einer Delegiertenkonferenz nominiert (SPD.de überträgt live). Mit der Süddeutschen Zeitung hat Schulz zuletzt über eine anti-europäische Stimmung, über Regulierungswut … Weiterlesen
