Die Koalitionsverhandlungen sind angelaufen. Die meisten Arbeitsgruppen haben bereits getagt, erste Grundsatz- und Richtungsentscheidungen zeichnen sich ab – zum Beispiel in der Europapolitik, bei Arbeit und Gleichstellung. In der kommenden Woche sind noch deutlich mehr und konkrete Festlegungen zu erwarten. … Weiterlesen
SPD und Union trafen sich am Donnerstag zur ersten großen Arbeitssitzung zur Außen- und Sicherheitspolitik. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagten nach dem Treffen, dass offene Fragen identifiziert worden seien. “Die Arbeit liegt jetzt noch … Weiterlesen
Erstes Ergebnis schon in der ersten Runde: Die Arbeitsmarktexperten von SPD und Union haben heute die Verhandlungen aufgenommen. Es soll künftig in mehr Branchen den Weg für tarifliche Lohnuntergrenzen geben. „Bisher gab es aber noch kein Übereinkommen über einen gesetzlichen, flächendeckenden … Weiterlesen
Der SPD-Parteivorstand traf sich am Montag mit den Mitgliedern der „Großen Verhandlungskommission“ und den SPD-Sprechern der Arbeitsgruppen, um Verhandlungsziele für die Koalitionsgespräche festzustecken. Es gibt „noch keinerlei Einzelergebnisse der Koalitionsverhandlungen “, dementierte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in einer Pressekonferenz jüngste Spekulationen.
Die Progressive Alliance (PA) hat am Donnerstag ihren ersten Aufruf in Stockholm gestartet. Unter dem Motto „Decent Work Worldwide“ ruft die Organisation weltweit Regierungen, Gewerkschaften und Unternehmen dazu auf, ein Abkommen für gute Arbeit, faire Löhne und bessere Bildung zu … Weiterlesen
„Mit 85 Prozent Zustimmung durch den Parteikonvent zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sehen wir uns beauftragt, intensiv mit der Union zu verhandeln“, erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin. Die SPD-Mitglieder haben nach den Verhandlungen das letzte Wort: Es wird … Weiterlesen
“Bürgerinnen und Bürger wollen die bundesweite Volksabstimmung”, ist SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles überzeugt. Am Dienstag übergaben Mehr Demokratie e.V. und der Omnibus für direkte Demokratie der SPD-Politikerin 101.000 gesammelte Unterschriften für die Einführung bundesweiter Plebiszite. Die SPD setzt seit Jahren auf … Weiterlesen
Die Koalitionsverhandlungen mit der Union sollen am Mittwoch beginnen. 12 Arbeitsgruppen mit 75 Politikern in der Hauptgruppe sollen das Bündnis aushandeln. Zu den Arbeitsgruppen kommen noch vier weitere Untergruppen. Die Führung der insgesamt 16 Gremien soll gleichberechtigt zwischen SPD und … Weiterlesen
SPD und Union haben bei der zweiten Sondierungsrunde „sehr intensive Gespräche geführt“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in der Nacht zum Dienstag. Bei einigen Themen habe man „Schnittmengen erkennen können und bei anderen die Differenzen“, erklärte Nahles. „Ob es zu Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen
