Am Montag stellte Peer Steinbrück die letzten drei Mitglieder seines Kompetenzteams vor: Cornelia Füllkrug-Weitzel für den Bereich Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe, Christiane Krajewski für Wirtschaft und Oliver Scheytt für Kunst und Kultur.
Hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière gelogen? Medienberichten zufolge wusste der Minister schon länger als bislang von ihm zugegeben von dem „Euro Hawk“-Aus. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: „Wenn er das nicht ausräumen kann, dann muss er zurücktreten.“
Bundesumweltminister Altmaier und die Energiewende – Chaos ohne Ende. Nun soll der CDU-Politiker in einem Brief an die Länder von der Förderung erneuerbarerer Energien abgehalten haben. „Altmaier steht vor den Trümmern seiner Energiepolitik und versucht von seiner desaströsen Bilanz abzulenken“, … Weiterlesen
Die Interessen zugewanderter Menschen sind jetzt in einer Arbeitsgemeinschaft der SPD organisiert. Der Bundesparteitag im Dezember 2011 hatte die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ in der SPD beschlossen. Am heutigen Freitag wurde sie in Berlin gegründet.
„Haben Sie denn ‘ne Fahrkarte?“ Peer Steinbrück setzte sich am Montag vor dem Willy-Brandt-Haus ans Steuer des Juso-Wahlkampfbusses und kontrollierte die einsteigenden Journalisten. Der Bus startete in Berlin zur Wahlkampf-Sommertour – eine Reise quer durch Deutschland. Peer Steinbrück, Andrea Nahles … Weiterlesen
„Vier Jahre lang hat Frau Merkel nichts getan – für Familien mit Kindern, für die Verbesserung der Mütterrenten, für die Mieter in unserem Land“, kritisierte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag Bundeskanzlerin Angela Merkels (CDU) Regierungsbilanz. Deren neuerliche Wahlversprechen seien vor … Weiterlesen
Kurz vor Ende ihrer Amtszeit biedert sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei den Bürgerinnen und Bürgern an. Sie macht unglaubwürdige Wahlversprechen von 28,5 Milliarden Euro – obwohl Schwarz-Gelb über 100 Milliarden Euro Schulden aufgehäuft hat. Es merkelt wieder: statt seriöser … Weiterlesen
Die SPD will, dass Wohnen bezahlbar bleibt. Dass unsere Städte für uns alle da sind. Dass Alte nicht ausgegrenzt werden und junge Menschen eine Perspektive finden. Dafür will die SPD nach der Wahl im Herbst mit einem am Freitag in … Weiterlesen
Die SPD hat am Freitag in Hamburg ihre Strategie für bezahlbares Wohnen und soziale Städte vorgestellt. SPD.de macht den Vergleich mit der Politik von Schwarz-Gelb: Wo Union und FDP sozial ungerechter Klientelversorgung betreiben, liefert die SPD klare Konzepte für bezahlbaren … Weiterlesen
