Das WIR entscheidet. Das ist der Claim unserer Kampagne zur Bundestagswahl 2013. Deutschland steht vor einer Richtungswahl. Die SPD tritt an, um besser und gerechter zu regieren als CDU, CSU und FDP. Besser, weil viele Chancen für dauerhaften wirtschaftlichen Erfolg … Weiterlesen
„Steuerbetrug ist eine Straftat, die das Vertrauen in den Rechtsstaat untergräbt und den Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet. Die Bundesregierung hat im Kampf gegen Steuerbetrug auf der ganzen Linie versagt“, hat Peer Steinbrück am Montag festgestellt. Der Kanzlerkandidat macht mit einem … Weiterlesen
Die SPD trauert um Ottmar Schreiner. Der 67-Jährige starb am Samstag nach langem Krebsleiden in seiner saarländischen Heimat. „Die SPD hat einen engagierten und großen Kämpfer für Arbeitnehmerrechte verloren und ich persönlich einen politischen und verlässlichen Freund“, erklärt der SPD-Parteivorsitzende … Weiterlesen
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück fordert, Steuerbetrug und Steuerhinterziehung unmissverständlich zu bekämpfen. Dies ist dringend nötig, denn Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) tut nichts gegen Steuerkriminalität – wie das Nicht-Kaufen von Steuer-CDs beweist.
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist zu Gesprächen nach Paris gereist. Dort traf er mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande, Premierminister Jean-Marc Ayrault und dem Vorsitzenden der Parti Socialiste (PS), Harlem Désir, zusammen. Inhaltliche Schwerpunkte: Der gemeinsame Kampf gegen Steuerbetrug und die … Weiterlesen
Zum Verkaufsstart der Sonderbriefmarke “150 Jahre SPD” wurde das Willy-Brandt-Haus am Donnerstag kurzerhand zur Postfiliale umfunktioniert – inklusive prominentem Schalterbeamten: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stempelte unter großem Andrang die begehrten Wertzeichen ab. Und offenbarte sich als ehemaliger Philatelist.
Nächster Halt: Die Zukunft! Im Rahmen seiner Länderreise diskutierte Peer Steinbrück am Mittwoch mit dem Jugendensemble des Deutschen Theaters (DT) über Hoffnungen und Zukunftsängste. Sein Besuch in der Hauptstadt führte ihn zudem zum Gründerzentrum „Factory“, zum Radiosender „FluxFM“ und zum … Weiterlesen
Das Neonazi-Aussteigerprogramm Exit ist gerettet, aber den übrigen Initiativen gegen Rechtsextremismus hilft das wenig. Sie müssen sich weiter von einer Geldspritze zur nächsten hangeln. Ihr Vorwurf: Die Bundesregierung duckt sich im Kampf gegen rechte Umtriebe weg. Die SPD will die … Weiterlesen
Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, aus wahltaktischen Gründen die Politik in Deutschland lähmen zu wollen. Angela Merkel gehe es nicht darum, „den Stimmanteil der Union zu maximieren, sondern den der SPD zu minimieren“, sagte Steinbrück in … Weiterlesen
