Die Junge Union will die Studierendenparlamente an den Universitäten abschaffen. Im Gespräch mit SPD.de übt Oliver Schmolinski von den Juso-Hochschulgruppen scharfe Kritik an den Plänen: Die Forderung des CDU-Nachwuchs sei „vor allem ein Sommertheater der JU und zeigt deren mangelndes … Weiterlesen
Die Vorschläge des SPD-Chefs, die Banken härter zu kontrollieren, haben eine lebhafte Debatte ausgelöst. „Die SPD will eine robuste und harte Regulierung des Bankensektors. Das unterscheidet uns diametral von den Neoliberalen in Union und FDP”, sagte Sigmar Gabriel im Interview … Weiterlesen
Wer wird neuer Bundesinnenminister? Diese Frage könnte schon bald relevant werden, denn Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem angeschlagenen Amtsträger Hans-Peter Friedrich ihr „vollstes Vertrauen“ ausgesprochen. Wie die Erfahrung zeigt, bedeutet dies für den so Gelobten meist das Ende der politischen … Weiterlesen
Das Twitter-Interview mit Sigmar Gabriel war ein großer Erfolg! Der SPD-Parteichef diskutierte online über das Thema: “Bankenmacht regulieren!” – und erreichte auch auf Facebook über 20.000 User. Besonders beliebt: Das Ankündigungsfoto mit Kaffeetasse und Poloshirt. Den Banken-Chat im Freizeitdress findet … Weiterlesen
Deutschlands Apotheker fordern mehr Geld – und Wirtschaftsminister Philipp Rösler ebnet ihnen den Weg: Nach einem Referentenentwurf soll im kommenden Jahr der Zuschlag auf den Packungspreis von Medikamenten steigen. SPD-Parteivize Manuela Schwesig wirft dem liberalen Minister offenen Lobbyismus „gegen die … Weiterlesen
Die SPD erhebt die Forderung nach einer stärkeren Trennung von Investment- und Geschäftsbanking – aber was heißt das genau? Und wie geht das? Philipp Steinberg, Referent beim SPD-Parteivorstand und stellvertretender Landesvorsitzender der Berliner SPD, erklärt verschiedene Ansätze zur Reformierung des … Weiterlesen
Wie oft soll Karlsruhe denn noch die Fehler der Bundesregierung ausbügeln? Die neueste Schlappe vor dem Bundesverfassungsgericht steht in einer Reihe von Ohrfeigen für Schwarz-Gelb. Bisher scheint jeder selbst erklärte Neuanfang der selbst ernannten „Traumkoalition“ aus CDU, CSU und FDP … Weiterlesen
Elf Prozent der Beschäftigten bekamen im Jahr 2010 weniger als 8,50 Euro Stundenlohn – so das Ergebnis einer Studie des Statistischen Bundesamts (Destatis). Im Osten Deutschlands bekamen sogar mehr als ein Fünftel zu wenig Geld für ihre Arbeit. SPD-Fraktionsvize Hubertus … Weiterlesen
Am Donnerstag will der Bundestag eine Resolution zur Straffreiheit von Beschneidungen verabschieden. SPD-Vizechefin Aydan Özoguz unterstützt dies ausdrücklich: „Die derzeitige Verunsicherung muss ausgeräumt werden.“ Der „Arbeitskreis Jüdischer Sozialdemokraten“ fordert, dass das Gesetz die Beschneidung „eindeutig und ausdrücklich erlauben“ muss.
