aus dem Bund

Um die Ausbreitung der besonders ansteckenden Omikron-Variante zu bremsen, haben Bund und Länder neue Schutzmaßnahmen beschlossen. Nach den Weihnachtsfeiertagen sollen vor allem Kontakte eingeschränkt werden.

Kanzler Olaf Scholz will mit der neuen Fortschrittsregierung Deutschland sozial, technologisch, gesellschaftlich und kulturell fit machen für die Zukunft.

Der neue SPD-Chef Lars Klingbeil hat viel vor. Gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Generalsekretär Kevin Kühnert will er den Erneuerungsprozess „und das Teamplay in unserer Partei weiter vorantreiben“.

Erst wenige Tage im Amt macht die Bundesregierung Tempo beim Kampf gegen Corona. Man müsse „immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern“, betont Bundeskanzler Olaf Scholz. „Und dann schnell und entschlossen handeln.“

Die SPD mit neuer Parteiführung – und einem Kanzler, der die 20er Jahre sozialdemokratisch prägen will. Es geht um Fortschritt. Am Ende eines ereignisreichen Jahres sind SPD und Regierung bereit für den Aufbruch.

Am Samstag ist es soweit. Der SPD-Parteitag kommt zusammen in bewegenden Zeiten. In Anbetracht der großen Herausforderungen vor denen das Land und die Partei stehen, wird die SPD die inhaltlichen und personellen Weichen für die kommenden Jahre stellen.

„Das ist ja das Schöne an der Demokratie, dass sie eine Gemeinschaftsleistung ist.“ Im Interview beschreibt Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Regierungsstil, die großen Aufgaben, die er sofort anpacken will – und, was er von „Befindlichkeiten“ in der Politik hält.

Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag wählte den Sozialdemokraten am Mittwoch zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Bundespräsident überreichte ihm die Ernennungsurkunde.

SPD, Grüne und FDP haben den Koalitionsvertrag unterschrieben. Damit ist jetzt der Weg frei für die neue Fortschrittskoalition, die sich viel vorgenommen hat – und keine Zeit verlieren will. Am morgigen Mittwoch geht’s los.