Norbert Walter-Borjans will auf dem Parteitag im Dezember nicht erneut für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren. Gemeinsam mit Saskia Esken habe er das Ziel erreicht, die „Partei auf Kurs zu bringen“, sagte er im Interview mit der Rheinischen Post. „Jetzt … Weiterlesen
Auch gesellschaftliche Modernisierung haben sich SPD, Grüne und FDP vorgenommen – und ist Thema in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Die ZEIT hat Männer in der Politik befragt, wie es um Gleichstellung und Macht bestellt ist. Olaf Scholz – und andere Sozialdemokraten … Weiterlesen
Olaf Scholz will Tempo machen, damit Deutschland schnell klimaneutral wird. Das kann auch neue Perspektiven für Industrie und gute Arbeitsplätze bringen. Bereits im kommenden Jahr will der SPD-Kanzlerkandidat die Weichen dafür stellen.
Die möglichen harten Einschränkungen nach dem Infektionsschutzgesetz sollen am 24. November auslaufen. Das heißt zum Beispiel: keine Schulschließungen mehr oder Verbote von Kulturveranstaltungen. Darauf haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt. Besondere Unterstützung wie etwa mehr Kinderkrankentage oder der einfache … Weiterlesen
Der 20. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen und mit Bärbel Bas die dritte Frau in der bundesdeutschen Geschichte zur Parlamentspräsidentin gewählt. Respekt im Umgang miteinander sei ihr wichtig, unterstrich sie in ihrer Antrittsansprache – und gab den Fraktionen gleich … Weiterlesen
Zum Start der Koalitionsverhandlungen zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt, dass der Aufbruch mit einer Fortschrittsregierung gelingen kann. Dabei geht es um ehrgeizige Ziele für das Land – und um einen neuen Politikstil.
SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.
Am Donnerstag sind SPD, Grüne und FDP in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer künftigen Bundesregierung gestartet. Hier ein Überblick über die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.
Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen.
