Nach der Unionsblockade zulasten von Mieter:innen wollen jetzt auch die Grünen vor allem Leute mit kleinen und mittleren Einkommen zur Kasse bitten – beim Benzinpreis. Eine klare Absage kommt von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Das zeige, wie egal den Grünen „die … Weiterlesen
Scharfe Kritik von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans an der Unionsblockade zulasten von Mietern: „das Attribut der sozialen Kälte“ habe sich die CDU „redlich verdient“.
Auf unseren Straßen darf es keinen Zentimeter Platz geben für Judenhass. Niemals und nie wieder. Das machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Wochenende in Halle deutlich.
„Wenn ich Bundeskanzler bin, dann wird Ostdeutschland endlich wieder ganz oben auf der Tagesordnung der deutschen Politik stehen“, versprach SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Ostkonvent der SPD.
Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit unserem Ostkonvent, einem gut gelaunten Olaf im Fernsehen und wem wir wortwörtlich die Rote Karte zeigen wollen.
„Wenn ich Bundeskanzler bin, dann wird Ostdeutschland endlich wieder ganz oben auf der Tagesordnung der deutschen Politik stehen“, verspricht Olaf Scholz. Sei dabei, wenn der SPD-Kanzlerkandidat seinen Plan für Ostdeutschland vorstellt. Sonntag ab 11 Uhr live auf spd.de.
Die große Koalition hat sich auf eine Frauenquote für die Vorstände von großen Unternehmen in Deutschland geeinigt.
Historischer Schritt gegen Ausbeutung: SPD und Union haben sich auf das Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in internationalen Lieferketten geeinigt. Es soll noch im Juni verabschiedet werden.
Kurzarbeit sichert Millionen Arbeitsplätze. Arbeitsminister Hubertus Heil verlängert die erleichterte Kurzarbeit nun bis Ende September.
