Endlich! Bund investiert in Schulsanierung

Die SPD hat wirksame Maßnahmen für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern, zusätzliche Milliarden für die Sanierung maroder Schulen, mehr Unterstützung für Alleinerziehende im Kampf gegen Kinderarmut und gesicherte Finanzen der Bundesländer durchgesetzt. „Das ist eine gute Woche für die … Weiterlesen

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Wir stärken Familien

Familien sind wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Wir unterstützen sie durch finanzielle Leistungen, mehr Kitas und Ganztagsschulen. Rund 250.000 Kinder aus Familien mit kleinen Einkommen haben künftig mehr Geld. Wir erhöhen den Kinderzuschlag auf 170 Euro monatlich. … Weiterlesen

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Mehr Lohngerechtigkeit! Endlich!

Die Blockade der Union ist durchbrochen – die SPD hat sich durchgesetzt. Es wird ein Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit geben. „Damit gelingt uns ein weiterer Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft“, sagte Frauenministerin Manuela Schwesig am Donnerstag in … Weiterlesen

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In Gedenken an Shimon Peres

Am 28. September 2016 ist der ehemalige israelische Präsident und Friedensnobelpreisträger Shimon Peres im Alter von 93 Jahren verstorben. Sigmar Gabriel gedenkt seiner in einem Nachruf.

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SPD will Schulen modernisieren. Sofort!

Die SPD will noch in dieser Legislaturperiode ein Programm zur Schulmodernisierung anschieben. Am Montag vorgelegte Eckpunkte sehen für die nächsten fünf Jahre Investitionen des Bundes von zusätzlich neun Milliarden Euro vor. Unter anderem geht es um Sanierung, Ganztagsschulausbau und Digitalisierung.

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"Ein Schutz vor schlechten Abkommen"

Die Delegierten des SPD-Konvents haben mit deutlicher Mehrheit einer Unterzeichnung des Freihandelsabkommens CETA zugestimmt. Den Ausschlag gaben deutliche Verbesserungen, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gemeinsam mit der kanadischen Regierung erreicht hatte. Das Abkommen könnte damit den Standard setzen für neue progressive … Weiterlesen

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Wir trauern um Jutta Limbach

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den Mut der verstorbenen Jutta Limbach zu klaren Standpunkten in Spitzenämtern gewürdigt. „Oft war sie auf ihrer Position die erste Frau und wurde so zum Vorbild für Jüngere“, erklärte Gabriel am Montag. Die SPD werde … Weiterlesen

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Ganze Kraft für soziale Sicherheit

Die SPD wird sich in den kommenden Monaten mit ganzer Kraft dafür einsetzen, wichtige Vorhaben auf den Weg zu bringen, die das Leben vieler Menschen verbessern. Dazu gehören mehr Lohngerechtigkeit für Männer und Frauen, eine Regelung der Erbschaftssteuer, die Angleichung … Weiterlesen

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