Woche für Woche stellt sich das demokratische Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ dem rassistischen und islamfeindlichen Pegida-Ableger „Legida“ entgegen. Menschen wie du und ich erheben im Aktionsnetzwerk ihre Stimme für Vernunft – gegen Radikalisierung, Ausgrenzung und Hetze. Die SPD würdigt dieses … Weiterlesen
Mutige, intelligente Investitionen in Bildung, Forschung und Digitales: „Das ist unsere Zukunft.“ Im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ (Montag) erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel, wie er Europas und Deutschlands Zukunft sichern will – Eckpunkte für die Aufstiegsgesellschaft von morgen.
Die Weltgemeinschaft nimmt die Bedrohung durch den Klimawandel ernst: Vertreter von 165 Staaten unterzeichnen am Freitag den Pariser Klimavertrag bei den Vereinten Nationen in New York. Erstmals verpflichten sich alle Staaten der Welt, die gesetzten Klimaziele zu erfüllen. „Die ganze … Weiterlesen
Die SPD stemmt sich gegen die Forderung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), das Renteneintrittsalter anzuheben. „Das wird es mit der SPD nicht geben“, betonte Parteichef Sigmar Gabriel.
Hans Koschnick (SPD) ist im Alter von 87 Jahren gestorben. Von 1967 bis 1985 war er Präsident des Senats und damit Bremens Bürgermeister. „Hans Koschnick war ein Ausnahmepolitiker: geradlinig, entschlossen und mitreißend“, würdigt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Bremens langjährigen Bürgermeister.
Die deutsche Wirtschaft wird auch 2016 und 2017 wachsen. Davon geht die Bundesregierung in ihrer Frühjahrsprognose aus. Die Beschäftigten profitieren vom Aufschwung. Die Löhne und Renten steigen, die Inflation bleibt moderat.
Scharfe Kritik aus der SPD zur Entscheidung der Kanzlerin im Fall Böhmermann. spd.de hat Reaktionen zusammengestellt.
Die Spitzen von SPD und Union haben in dieser Woche ein Integrationsgesetz und ein Sicherheitspaket auf den Weg gebracht. Damit ist es der SPD gelungen, eine Blockadepolitik des Koalitionspartners zu durchbrechen und ihre Politik für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Fortschritt fortzuführen.
Die Bundesregierung hat entschieden, dass die Ermächtigung zur Strafverfolgung im Fall Böhmermann erteilt wird. Gegen diese Entscheidung haben alle Ministerinnen und Minister der SPD gestimmt.
