Deutschland profitiert

Vorurteile, die immer weiter kursieren: „Flüchtlinge nehmen unsere Arbeitsplätze weg.“ Oder: „Wir können uns die Flüchtlinge gar nicht leisten. Viel zu teuer!“ Stimmt nicht, hat aktuell noch einmal das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung nachgerechnet. Flüchtlinge bringen den Sozialkassen mehr ein, … Weiterlesen

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Deutschland profitiert

Vorurteile, die immer weiter kursieren: „Flüchtlinge nehmen unsere Arbeitsplätze weg.“ Oder: „Wir können uns die Flüchtlinge gar nicht leisten. Viel zu teuer!“ Stimmt nicht, hat aktuell noch einmal das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung nachgerechnet. Flüchtlinge bringen den Sozialkassen mehr ein, … Weiterlesen

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Absage an „Symbolpolitik“ der Union

SPD-Chef Sigmar Gabriel erhöht den Druck auf das zuständige Innenministerium und auf das Kanzleramt, endlich für eine Entspannung in der aktuellen Flüchtlingssituation zu sorgen. Schließlich gebe es die notwendigen Beschlüsse. Scharf kritisierte er auch die Debatte um Transitzonen als hilflose … Weiterlesen

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Einreisezentren statt Transitzonen

Zur besseren Registrierung und Steuerung der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge schlägt die SPD sogenannte Einreisezentren innerhalb Deutschlands vor – bei einer regional ausgewogenen Verteilung. Transitzonen lehnt die SPD-Parteispitze weiterhin strikt ab. Am Samstag traf sich die SPD-Parteispitze zu Beratungen in … Weiterlesen

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„Die gegenseitige Erpressung ist unwürdig“

„Unverantwortlich“: Der Streit zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik „bedroht die Handlungsfähigkeit der Regierung“! In deutlichen Worten fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union auf, endlich verantwortungsbewusst zu handeln. Andernfalls drohten Rechtsradikale an Boden zu gewinnen, warnt er auf Spiegel … Weiterlesen

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„Anpacken und Umsetzen“

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert die Union auf, den Streit zwischen CDU und CSU beizulegen. Die Bevölkerung erwarte zu Recht, dass die Verantwortlichen jetzt zügig die Beschlüsse zur Bewältigung der Flüchtlingslage umsetzen.“ Die SPD sei der Garant in der Bundesregierung, „dass … Weiterlesen

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Gabriel wirbt für gemeinsame Friedensbemühungen

Vizekanzler Sigmar Gabriel ist nach Moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach politischen Lösungen zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien zu suchen. Gabriel äußerte seine Sorge über Russlands militärisches Eingreifen in Syrien. „Jede Bombe, die dort fällt, … Weiterlesen

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Jahrzehnt der Integration

Die SPD macht Druck, die von der Regierung beschlossenen Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingslage rasch umzusetzen. Dazu gehören beschleunigte Asylverfahren, eine konsequente Abschiebepraxis und Investitionen in Milliardenhöhe. „Wir brauchen ein Jahrzehnt der Integration und der Chancengleichheit für alle“, sagte SPD-Generalsekretärin … Weiterlesen

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Pegida wird zur Gefahr

Die Politik muss die Sorgen der Menschen ernst nehmen, betont Justizminister Heiko Maas in einem Gastbeitrag auf Spiegel Online. Bei Pegida aber würden Grenzen überschritten. Wer bei diesen Hetzern marschiere, sei kein Mitläufer mehr – sondern trage moralische Mitverantwortung für … Weiterlesen

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