Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier drängen in der Flüchtlingsfrage auf eine europäische Lösung. Sie plädieren für eine viel engere Zusammenarbeit zwischen den 28 Staaten der Europäischen Union. Der Namensartikel beider SPD-Politiker erscheint in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“.
Ein Debattenbeitrag in der „Berliner Republik“ fordert die SPD auf, um die „soziale Mitte“ der Gesellschaft zu kämpfen. Das Impulspapier zum Perspektivkongress, der am Sonntag in Mainz stattfindet, sei eine geeignete Grundlage, ist der Autor, Malte Ristau-Winkler, überzeugt. Diskutieren!
Am Sonntag kommt die SPD in Mainz zusammen, um über Ideen für die sozialdemokratische Politik im kommenden Jahrzehnt zu diskutieren. Welche Herausforderungen vor uns liegen und was genau beim Perspektivkongress passiert, darüber haben wir mit SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und der … Weiterlesen
Am Sonntag startet die SPD ihre programmatische Debatte um Deutschlands Zukunft. Hunderte Interessierte, zahlreiche Fachleute und die Parteispitze kommen zu einem Perspektivkongress nach Mainz, um über einen Politikentwurf für das kommende Jahrzehnt zu beraten. Seien Sie dabei – in Mainz … Weiterlesen
Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag ein Grundsatzurteil zum internationalen Datenschutz gefällt und befunden, dass die persönlichen Daten europäischer Internetnutzer in den USA nicht ausreichend geschützt sind. Justizminister Heiko Maas sieht in dem Urteil „ein starkes Signal für den Grundrechtsschutz … Weiterlesen
Deutschland kann die Aufnahme der zu uns geflohenen Menschen meistern, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel gegenüber “Spiegel Online” – aber er sieht die Grenzen der Belastbarkeit bald erreicht. „Wir wollen die Menschen ja anständig behandeln, ihnen nicht nur Unterkunft und Nahrung … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat am Freitag den Vorsitzenden der spanischen Schwesterpartei PSOE, Pedro Sánchez in Madrid zu politischen Gesprächen getroffen. Sánchez will bei den Parlamentswahlen im Dezember der nächste Ministerpräsident Spaniens werden. „Er wird Spanien in eine gute Zukunft führen“, … Weiterlesen
Vor 25 Jahren lag viel Freude in der kalten Luft am Brandenburger Tor. Aber auch Unsicherheit über das Außergewöhnliche, was geschah. Heute steht Deutschland angesichts der Menschen, die in unserem Land Zuflucht suchen, vor ähnlichen Herausforderungen. Die Einheit lehrt, dass … Weiterlesen
Die Deutsche Bischofskonferenz hat am Montag die engere SPD-Führung getroffen. Hauptgesprächsthema waren die wachsenden Flüchtlingszahlen in Deutschland und Europa. „Wir waren uns absolut einig, dass es keine Abstriche am Grundrecht auf Asyl geben dürfe und auch über die großen Chancen, … Weiterlesen
