Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag ein Grundsatzurteil zum internationalen Datenschutz gefällt und befunden, dass die persönlichen Daten europäischer Internetnutzer in den USA nicht ausreichend geschützt sind. Justizminister Heiko Maas sieht in dem Urteil „ein starkes Signal für den Grundrechtsschutz … Weiterlesen
Am Sonntag startet die SPD ihre programmatische Debatte um Deutschlands Zukunft. Hunderte Interessierte, zahlreiche Fachleute und die Parteispitze kommen zu einem Perspektivkongress nach Mainz, um über einen Politikentwurf für das kommende Jahrzehnt zu beraten. Seien Sie dabei – in Mainz … Weiterlesen
Deutschland kann die Aufnahme der zu uns geflohenen Menschen meistern, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel gegenüber “Spiegel Online” – aber er sieht die Grenzen der Belastbarkeit bald erreicht. „Wir wollen die Menschen ja anständig behandeln, ihnen nicht nur Unterkunft und Nahrung … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat am Freitag den Vorsitzenden der spanischen Schwesterpartei PSOE, Pedro Sánchez in Madrid zu politischen Gesprächen getroffen. Sánchez will bei den Parlamentswahlen im Dezember der nächste Ministerpräsident Spaniens werden. „Er wird Spanien in eine gute Zukunft führen“, … Weiterlesen
Vor 25 Jahren lag viel Freude in der kalten Luft am Brandenburger Tor. Aber auch Unsicherheit über das Außergewöhnliche, was geschah. Heute steht Deutschland angesichts der Menschen, die in unserem Land Zuflucht suchen, vor ähnlichen Herausforderungen. Die Einheit lehrt, dass … Weiterlesen
Die Deutsche Bischofskonferenz hat am Montag die engere SPD-Führung getroffen. Hauptgesprächsthema waren die wachsenden Flüchtlingszahlen in Deutschland und Europa. „Wir waren uns absolut einig, dass es keine Abstriche am Grundrecht auf Asyl geben dürfe und auch über die großen Chancen, … Weiterlesen
Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender SPD-Parteivorsitzender, ist das neue kulturpolitische Gesicht der Sozialdemokratie. Der Parteivorstand ernannte ihn am Montag zum neuen Vorsitzenden des „Kulturforums der Sozialdemokratie“. SPD.de sprach mit Schäfer-Gümbel über „neue Impulse“ für Kultur und Politik.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier verstärkt seine diplomatischen Bemühungen, um dem Töten in Syrien ein Ende zu setzen. Nach fünf Jahren Bürgerkrieg, 250.000 Toten und 12 Millionen Flüchtlingen müsse die Weltgemeinschaft jetzt entscheidende Schritte tun, um den Konflikt zu entschärfen, sagte der … Weiterlesen
Im Twitter-Interview beantwortet SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel Fragen zur Perspektivdebatte. Wie sieht unser Wirtschaftssystem in zehn Jahren aus? Wie geht man mit dem wachsenden Rechtspopulismus in Europa um? Und natürlich durfte die obligatorische Frage nach dem Kaffee nicht fehlen.
