„Ab dem ersten Euro“
Die CDU/CSU-Maskenaffäre macht viele Bürgerinnen und Bürger fassungslos. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die Union dazu auf, alle Nebeneinkünfte von Abgeordneten offenzulegen – und damit für „echte Transparenz“ zu sorgen.
Bei der Wahl geht es um den Weg aus der Krise – und wer ihn am besten meistern kann
Die SPD Sachsen-Anhalt hat ein 10-Punkte-Programm mit den Themen vorgelegt, mit denen sie den Landtagswahlkampf bestreiten will. Dazu erklärt die Spitzenkandidatin der Partei, Katja Pähle: „Es ist nicht einfach, Diskussionen über Zukunftskonzepte zu führen, während wir alle von einem Tag … Weiterlesen
Katja Pähle sieht "offene Situation" im Wahljahr
Zu den Wahlergebnissen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erklärt die Spitzenkandidatin der SPD für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Katja Pähle: „Das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz hat gezeigt, dass die SPD aus guter Regierungsarbeit heraus starke Ergebnisse erzielen kann. Ich gratuliere Malu Dreyer … Weiterlesen
Die nächste Landesregierung muss zur Hälfte aus Frauen bestehen
„Die nächste Landesregierung von Sachsen-Anhalt muss zur Hälfte aus Frauen bestehen.“ Das forderte die SPD-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Fraktionsvorsitzende Katja Pähle, aus Anlass des heutigen Internationalen Frauentages. Sie kritisierte, dass der Landtag von Sachsen-Anhalt mit 21,8 Prozent Frauen den geringsten Anteil … Weiterlesen
Pähle: Wir fordern die CDU heraus
Beim Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2021 erklärt die Spitzenkandidatin Katja Pähle: Die Landtagswahl am 6. Juni nähert sich mit Macht. Drei von fünf entscheidenden Schritten haben wir schon getan, um uns für … Weiterlesen
Karamba Diaby führt SPD-Landesliste an
Die SPD Sachsen-Anhalt hat bei ihrem Landesparteitag in Magdeburg die Landesliste für die Bundestagswahl 2021 aufgestellt. An der Spitze der Landesliste steht der Abgeordnete Karamba Diaby. Die Listenplätze wurden entsprechend dem Statut der SPD und der Satzung des Landesverbandes … Weiterlesen
SPD-Gewerkschaftsrat kritisiert Scheitern des Vergabegesetzes
Andreas SteppuhnDas Thema „Guter Lohn für gute Arbeit“ bleibt in Sachsen-Anhalt in der politischen Auseinandersetzung. Vertreterinnen und Vertreter aus Gewerkschaften und Arbeitnehmerpolitik kritisierten heute bei einer Videokonferenz des SPD-Gewerkschaftsrates Sachsen-Anhalt das Scheitern des geplanten Tariftreue- und Vergabegesetzes scharf. „Die CDU … Weiterlesen
Ostdeutsche Krankenhäuser strukturell benachteiligt
Die ostdeutsche SPD hat bei einer Jahresauftaktklausur politische Schwerpunkte ihrer Arbeit im Wahljahr 2021 festgelegt. Bei der digitalen Tagung am Samstag beschlossen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den ostdeutschen Landesverbänden ein Positionspapier zur Gesundheitspolitik (siehe Anlage). Eingebracht hatte es Katja … Weiterlesen