Wir haben in diesem Jahr zwei Ereignisse gefeiert, die untrennbar miteinander verbunden sind: Die 25. Jahrestage der friedlichen Revolution und der Gründung der SDP. Dabei war die Gründung der Sozialdemokratischen Partei in der DDR am 7. Oktober, ausgerechnet am Jahrestag … Weiterlesen
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch erstmalig die Mitglieder der Mindestlohn-Kommission für die nächsten fünf Jahre berufen. Vorsitzender wird der ehemalige Erste Bürgermeister Hamburgs Henning Voscherau (SPD). „Ich freue mich, dass die letzten Weichen zur Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland … Weiterlesen
Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Karlsruher Urteil zur Erbschaftsteuer begrüßt. Zugleich nannte er zwei für die SPD zentrale Bedingungen für eine Reform: Die Einnahmen für die Länder dürften nicht sinken. Auch dürfe es nicht dazu kommen, dass Arbeitsplätze gefährdet werden. „Die … Weiterlesen
Auch diesen Montag gingen Tausende Anhänger der Pegida-Bewegung in Dresden auf die Straße. Sachsens SPD-Chef Martin Dulig spricht sich für einen Dialog mit dem nicht rechts verankerten Teil der Demonstrierenden aus. Gleichzeitig stellt er klar: „Wer denkt, die Religionsfreiheit oder … Weiterlesen
SPD-Generalsekretärin hat der „Pegida“-Bewegung vorgeworfen, mit ausländerfeindlicher Hetze und islamfeindlicher Agitation Ängste und Vorurteile zu schüren. „Wir brauchen ein tolerantes und weltoffenes Deutschland und keine Engstirnigkeit und Deutschtümelei“, sagte Yasmin Fahimi am Montag.