Dem fränkischen Wunsiedel ist ein Coup gegen Nazis geglückt: Bei ihrem Aufmarsch sammelten diese unfreiwillig Spenden in Höhe von 10.000 Euro für Projekte gegen Rechts. Und auch die Bundesregierung verstärkt ihr Engagement: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) bekommt zehn Millionen Euro … Weiterlesen
Heute hat Harmut Möllring, Minister für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt, gefordert, für die Finanzierung der Hochschulen, dass Studiengebühren zu erheben. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Herr Möllring vertritt hier nicht nur eine Minderheitenmeinung, seine … Weiterlesen
Heute hat der Landtag die Regierungserklärung der Landesregierung zum Thema „Sachsen-Anhalt auf dem Weg zu mehr Gleichstellung“ debattiert. Darin stellte die Gleichstellungsministerin Prof. Angela Kolb „Sachsen-Anhalt auf dem Weg zu mehr Gleichstellung“ vor. In über 200 Maßnahmen sollen in den … Weiterlesen
Sollte ein Mensch Hilfe zum Sterben bekommen, wenn er todkrank ist, Schmerzen hat und verzweifelt ist? Für das sensible Thema Sterbebegleitung und Sterbehilfe hat sich der Bundestag am Donnerstag viel Zeit genommen. Mehr als vier Stunden debattierten die Abgeordneten über … Weiterlesen
Als „ein Statement für den sauberen Sport“ bezeichnete Justizminister Heiko Maas (SPD) am Mittwoch seinen mit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) verfassten Entwurf für ein Anti-Doping-Gesetz. Die Bundesregierung macht nach jahrelangen Diskussionen ernst: Gedopten Spitzensportlern drohen bis zu drei Jahren … Weiterlesen