Der Bundestag hat am Freitag die erste Stufe der Pflegereform beschlossen. „Gesagt. Getan. Gerecht“, kommentiert SPD-Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis die ab Anfang 2015 geltenden deutlichen Leistungsverbesserungen für Pflegebedürftige, Demenzerkrankte und die pflegenden Angehörigen. Die Reform trage die Handschrift der SPD, so … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag den Antrag der Koalitionsfraktionen „Den Meisterbrief als zentrales Qualitätsmerkmal im Handwerk erhalten und stärken“ beschlossen. Darin wird die Landesregierung gebeten, sich für den Erhalt und die Stärkung des Meisterbriefes als zentralen Bestandteil unserer … Weiterlesen
25 Jahre nach dem Mauerfall warnt Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer vor einer Angleichung der Ostgehälter an das Westniveau. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kritisierte am Freitag diesen Vorstoß Kramers als „fantasielos“ und „durchsichtig“.
Der unermüdliche Einsatz der SPD für mehr Transparenz bei den TTIP-Verhandlungen hat sich gelohnt. Nach langem Weigern haben die EU-Staaten am Donnerstag das Verhandlungsmandat frei gegeben. „Endlich ist das TTIP-Mandat veröffentlicht!“, begrüßte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Entscheidung.
Jaron Lanier ist Programmierer, Musiker, Vordenker, Visionär und Aufklärer. Kaum jemand habe die Gefahren und Risiken der Digitalisierung grundsätzlicher benannt als er, würdigt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) den Amerikaner. Jaron Lanier erhielt am Sonntag in Frankfurt den Friedenspreis des Deutschen … Weiterlesen