Am 23. September findet in New York ein UN-Sondergipfel zur Klimapolitik statt. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) vertritt Bundeskanzlerin Angela Merkel. In einem Namensbeitrag für SPD.de verspricht die Ministerin, “dass neuer Schwung in die internationalen Verhandlungen zu einem Klimaschutzabkommen für die … Weiterlesen
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Verschärfung des Sexualstrafrechts beschlossen. Der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) sieht höhere Strafen unter anderem für die Beschaffung von Kinderpornografie und die Verbreitung bloßstellender Bilder vor. Fragen dazu an SPD-Minister Heiko Maas.
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SPD-Chef Sigmar Gabriel hat am Montag Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zu dessen Sieg bei der Landtagswahl gratuliert. „Es war ein Erfolg der Geschlossenheit und der harten Arbeit“ seiner Partei, so Woidke. Gabriel dankte Thüringens SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert für ihren … Weiterlesen
Am 14. September wird in Thüringen gewählt und SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert hat viel vor – was ihr 100-Tage-Programm belegt: Die SPD setzt sich in Thüringen für gebührenfreie Kindergärten, mehr Lehrerinnen und Lehrer in modernen Schulen und genug Ärzte in allen … Weiterlesen