Die SPD zieht gestärkt ins Europäische Parlament ein. 27 SPD-Europaabgeordnete – vier mehr als in der zurückliegenden Wahlperiode – werden in den nächsten fünf Jahren für sozialdemokratische Politik einstehen, streiten und debattieren. Die SPD nimmt den deutlichen Zugewinn der SPD … Weiterlesen
Die SPD wird mit dem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn ein weiteres wichtiges Projekt in dieser Woche im Bundestag auf den Weg bringen. „Es geht um den Wert der Arbeit“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am vergangenen Freitag die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beraten. Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung lagen zahlreiche Änderungsvorschläge vor. Die SPD hat sich schon frühzeitig in die Verhandlungen eingebracht und insbesondere für eine Entlastung der Chemieparks … Weiterlesen
Die SPD hat am Montag mit einem „Programm für die Digitale Gesellschaft“ einen Prozess eingeleitet, in dem sie sozialdemokratische Antworten auf die Herausforderung der weltweit vernetzten Gesellschaft finden will. Gesche Joost und Lars Klingbeil, federführend verantwortlich für den Prozess, erklären … Weiterlesen
„Wie kein zweiter hat Martin Schulz Menschen von Europa begeistert und für Europa zusammengeführt. Nichts braucht unser Kontinent mehr“, sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Montag in Berlin. Angesichts des massiven Zugewinns von Rechts- und Linkspopulisten stehe für die SPD … Weiterlesen