Das SPD-Mitgliedervotum im vergangenen Dezember war ein großer Erfolg. Das hat nun auch eine Studie des Instituts für Demokratieforschung der Universität Göttingen ergeben. Danach bewerten die SPD-Mitglieder das Votum als Mitwirkungsmöglichkeit äußerst positiv. Auch die transparente Informationspolitik der SPD wird … Weiterlesen
Der neue Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Christoph Strässer (SPD) fordert von den internationalen Sportverbänden eine stärkere Berücksichtigung der Menschenrechte bei der Vergabe von sportlichen Großereignissen wie den Olympischen Spielen. „Das ist das Kernthema, mit dem man sich befassen muss“, sagt Strässer … Weiterlesen
90 Prozent der Tarifabschlüsse 2013 lagen bereits über dem von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) geplanten gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro. 2012 waren es noch 84 Prozent, so eine Erhebung der Hans-Böckler-Stiftung. Die Entwicklung zeigt: Allein die Ankündigung des Gesetzes macht … Weiterlesen
Die Schweiz stimmt am heutigen Sonntag über eine Initiative ‘gegen Masseneinwanderung’ der rechtspopulistischen Schweizer Volkspartei (SVP) ab, die Höchstgrenzen für Zuwanderung einführen will. Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (SPD) befürchtet eine Belastung der Beziehungen zur EU, sollte die … Weiterlesen
„Es geht um nichts weniger als die Verteidigung unserer Grundwerte im 21. Jahrhundert“: Martin Schulz (SPD), Präsident des Europäischen Parlaments (EP) und designierter Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie für die Europawahl, hat in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ eindringlich für eine demokratische … Weiterlesen