“Bürgerinnen und Bürger wollen die bundesweite Volksabstimmung”, ist SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles überzeugt. Am Dienstag übergaben Mehr Demokratie e.V. und der Omnibus für direkte Demokratie der SPD-Politikerin 101.000 gesammelte Unterschriften für die Einführung bundesweiter Plebiszite. Die SPD setzt seit Jahren auf … Weiterlesen
SPD und Union haben bei der zweiten Sondierungsrunde „sehr intensive Gespräche geführt“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in der Nacht zum Dienstag. Bei einigen Themen habe man „Schnittmengen erkennen können und bei anderen die Differenzen“, erklärte Nahles. „Ob es zu Koalitionsverhandlungen … Weiterlesen
Der Parteikonvent der SPD hat mit großer Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. In der Abstimmung stimmten von 229 Delegierten nur 31 mit „Nein“, zwei enthielten sich. Das bedeutet eine Zustimmung von rund 85 Prozent. „Wir … Weiterlesen
Die SPD-Parteispitze hat sich darauf verständigt, dem SPD-Parteikonvent am Sonntag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu empfehlen. Das gab der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel nach der dritten Sondierungsrunde bekannt. „Wir sind noch nicht so weit, dass wir konkrete Verhandlungsergebnisse hätten, aber wir … Weiterlesen
Auch beim zweiten Sondierungsgespräch mit der Union stehen für die SPD die Inhalte aus ihrem Wahlprogramm im Mittelpunkt. „Wir rechnen mit intensiven Debatten“, sagte die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin.